Gericht kippt Pläne

Ladenöffnung am Sonntag untersagt

Offenbach - Die Geschäfte der Offenbacher Innenstadt bleiben am Sonntag, 28. Dezember, entgegen der ursprünglichen Absicht von Stadt und Einzelhandel zu. Von Thomas Kirstein

In fast letzter Minute erreichte das Landgericht Darmstadt am Dienstagvormittag der Antrag eines von der Gewerkschaft Verdi beauftragten Leipziger Anwalts, den von der Stadt gestatteten verkaufsoffenen Sonntag zu untersagen. Der Richter gab dem Eilantrag der Gewerkschaft statt. Einen verkaufsoffenen Sonntag nach Weihnachten leistet sich Offenbach seit 2010. Der für eine Genehmigung notwendige Anlass ist der Neujahrsmarkt, in den sich der Weihnachtsmarkt verwandelt. Laut Ordnungsamtsleiter Peter Weigand, der mit den Regularien betraut ist, veränderte ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtshofs (BVG) in Leipzig zur Sonntagsarbeit Ende November die Gefechtslage.

Genügte bislang ein mehr oder weniger traditionelles Fest als Anlass für die sonntägliche Ladenöffnung, so müssen solche Veranstaltungen nun von sich aus einen außerordentlichen Besucherstrom generieren, um die Ausnahme zu erlauben. Von Offenbachs Neujahrsmarkt mit seinen knapp 20 Buden lässt sich das schlecht behaupten. So kann die Kammer laut ihrer zwölfseitigen Begründung nicht erkennen, dass der Markt eine Veranstaltung wäre, „die das Offenhalten von festen Verkaufsflächen gerechtfertigt“.

Für den Gewerbeverein Treffpunkt, den örtlichen Einzelhandelsverband und rund 40 Betriebe, die sich beteiligen wollten, endete mit dem Gerichtsbeschluss auch ein Wechselbad der Gefühle. Am frühen Vormittag hatte es noch so ausgesehen, als ob Offenbach eine Klage erspart bliebe und am Sonntag verkauft werden könnte. Nach dem Kippen des verkaufsoffenen Sonntags zeitgleich zum „Neujahrsmarkt“ verzichtet die Stadt zudem auf Rechtsmittel gegen die Entscheidung. Das teilte sie am Mittwoch mit.

Verkaufsoffener Sonntag und Handwerkermarkt

Verkaufsoffener Sonntag und Handwerkermarkt

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