Merkwürdige Vorgänge

Tricks für Mehrheiten in der SPD

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Offenbach - Merkwürdige Vorgänge beschäftigen Offenbachs Sozialdemokratie. Nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand wird gemunkelt, bei der jüngsten Versammlung der SPD-Innenstadt könne es nicht mit rechten Dingen zugegangen sein, um Mehrheitsverhältnisse im übergeordneten Unterbezirk zu beeinflussen. Von Thomas Kirstein 

Etliche weiter in Bieber wohnende Genossen haben den Ortsverein verlassen, nachdem sie dort nicht als Delegierte für Stadt-Parteitage gewählt wurden; sie traten dem mächtigen Ortsverein Innenstadt bei, wo sie seitdem zu dessen 14 Delegierten gehören und sich somit Einfluss sicherten.

Wie berichtet, ist zudem der amtierende Vorsitzende Dr. Harry Neß mit einem äußerst knappen Ergebnis abgewählt worden. Er und seine Mitstreiter waren auf Konfrontationskurs mit dem Unterbezirksvorstand gegangen, indem sie eine Trennung von Parteivorsitz und Magistratsposten anregten – Parteichef Dr. Felix Schwenke ist hauptamtlicher Dezernent. Harry Neß überlegt noch, ob er die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hessen-Süd einschalten soll: Es ist fraglich, ob die drei jüngsten Zuwächse aus Bieber überhaupt stimmberechtigt waren, auch weil sie sich unter Umständen nicht ordnungsgemäß an- und abgemeldet hatten.

Prominente Nomaden zwischen Ortsvereinen

Besonders pikant: Bei diesen drei mitwählenden Neu-Innenstädtern handelt es sich um Felix Schwenke, seine Frau und deren Schwester. Immerhin: Der Umzug in das zu ihrem neuen Ortsverein gehörende Waldheim-Süd ist für dieses Jahr geplant.

Die Namen anderer Genossen, die an ihrem Wohnort Bieber wegen mangelnder SPD-Zuwendung nicht mehr aktiv sein mögen, besitzen ebenfalls Prominenz: Schon vor einem Jahr sind die jetzige Landtagsvizepräsidentin Heike Habermann und ihr Gatte Harald, stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Offenbach, zwar nicht körperlich, aber doch politisch-geistig in die Innenstadt gezogen. Ebenso hielten es der frühere Stadtverordnete Antonio Fonseca und seine Frau Ingrid Vonrhein, die beide zum neuen Innenstadt-Vorstand gehören.

Nun ist nicht ausgeschlossen, dass die Satzung der Offenbacher SPD solche Türchen durchaus öffnet oder es zumindest toleriert. Findet etwa jemand eine neue Wohnung in Bürgel, darf er sich weiter im angestammten Ortsverein engagieren. Ein gewisses Nomadentum unter Genossen hat wohl Tradition. Als Mittel zur Mehrheitsbeschaffung war die freie Wahl des politischen Lebensmittelpunkts freilich nie gedacht.

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Scharfe Kritik kommt nach dem Innenstadt-Parteitag aus den Reihen der SPD-Senioren. Erich Herrmann, ehemaliger Bundesvorsitzender der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, erkennt etwa ein „Ortsvereins-Hopping“: Man melde sich ohne faktischen Ortswechsel „wegen Umzugs“ woanders an, um dann dort bisherige und missliebige Mehrheiten zu kippen.

Der Bieberer Hein Klein empört sich: „Da wechseln hochrangige SPD-Mitglieder und Mandatsträger mit fadenscheinigen Begründungen...“ Im Unterbezirksvorstand, der so etwas sanktioniere, habe sich „eine Unkultur von Egoismus und Eigennutz breit gemacht“.

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