Zeitliche Auswirkungen besonders aufs Schulbauprogramm

Stadt muss Volumen der Investitionen reduzieren

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Offenbach - Die Stadt Offenbach will 2014 ein Viertel weniger als ursprünglich beabsichtigt investieren. Diese Beschränkung kommt nicht ganz freiwillig. Von Thomas Kirstein 

In Gesprächen nach der Verabschiedung des zweiten Haushaltsversuchs für dieses Jahr muss die Regierungspräsidentin dem Magistrat signalisiert haben, dass sie von der hochverschuldeten Stadt Bescheidenheit beim Geld für Bauprojekte erwartet. Ergebnis unter dem Strich: Das ehrgeizige Projekt der Sanierung aller Offenbacher Schulen wird sich bis 2024 und damit länger hinziehen als einmal geplant.

Schul-, Sozial- und Ordnungsdezernent Dr. Felix Schwenke stellt in Vertretung von OB und Stadtkämmerer Horst Schneider gestern vor, wie sich das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2014 und folgende verändern soll. Der Sozialdemokrat ist dabei peinlichst bemüht, zu betonen, dass es sich nur um einen Vorschlag der Offenbacher handelt und das Regierungspräsidium nach eingehender Prüfung das letzte Wort haben werde. So ist im Folgenden die Möglichkeitsform mitzulesen, damit die Stadt keinen Ärger mit dem RP bekommt.

40,7 Millionen Euro wollte der Magistrat in diesem Jahr in Bauprojekte stecken. Jetzt sollen es nur noch 30,7 Millionen sein. Die Hinweise in Darmstadt müssen klar gewesen sein: Eine Aufnahme von Krediten wird kaum mehr in der vorgesehenen Höhe gestattet werden; für Investitionen soll sich die Stadt in diesem Jahr nicht mehr pumpen dürfen, als sie an Tilgung von Altschulden abträgt. Keine Nettoneuverschuldung also, wie der Fachterminus lautet, der jahrelang Offenbachs Ausgabeverhalten prägte. Davon verabschiedete man sich, um die einst auf 250 Millionen geschätzte (inzwischen über 300 Millionen liegende) Sanierung aller Schulen in Angriff zu nehmen. Die Rückkehr zum Prinzip bedeutet, dass Offenbach sechs Millionen aufnehmen darf. Die übrige Investitionssumme besteht aus Einnahmen aus anderen Quellen (15,8 Millionen) und 8,9 Millionen aus dem Regionalfonds für vom Flughafen belastete Gemeinden.

Weiterführende Schulen in Offenbach

Weiterführende Schulen in Offenbach

Die nun vorgesehenen Abstriche am Volumen entstehen nicht durch Streichungen, sondern in der Regel durch Verschiebungen in die Folgejahre, wie Stadtrat Schwenke betont. In einigen Fällen wirkt sich das konkret gar nicht aus, weil noch Haushaltsmittel vorhanden sind, die schon 2012 oder 2013 mangels Genehmigung nicht ausgegeben werden konnten. Beispiel Mathildenschule: Zwar werden die für Sanierung und Erweiterung geplanten zwei Millionen des Jahres 2014 gestrichen, doch wären noch 800.000 Euro aus dem Jahr 2013 übrig.

Bis mindestens 2015 und damit länger als beabsichtigt warten müssen wohl Humboldt-, Goethe- und Eichendorffschule. Laut Felix Schwenke wird sich an der Grundschule Bieber und ihrer Außenstelle (einschließlich Turnhalle) weiter etwas tun. Ungefährdet sind als laufende Maßnahmen der Neubau der Hafenschule samt Kindertagesstätte sowie die Sanierung der Geschwister-Scholl-Schule. In der aktuellen Stufe des Sanierungsprogramms sind zudem Fröbel- und die Käthe-Kollwitz-Schule. Weiterhin projektiert ist nach dem Entwurf des Magistrats auch ein Kunstrasenplatz auf der Sportanlage Rosenhöhe.

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