Eindeutige Mehrheiten

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Doppelwahl erledigt, es folgen gegenseitige Glückwünsche: Peter Schneider (Grüne, links) wird Bürgermeister, Dr. Felix Schwenke hauptamtlicher Stadtrat.

Offenbach - Das in der jüngeren Vergangenheit schonmal durch Abweichler aufgefallene Bündnis in Offenbach steht wie eine Eins, wenn es um wichtige Personalien geht. Von Thomas Kirstein

Die von SPD, Grünen und Freien Wählern ins Rennen geschickten Kandidaten für frei werdende hauptamtliche Magistratsposten vereinten gestern Abend alle Koalitionsstimmen auf sich.

36 von 69 anwesenden Stadtverordneten machen Grünen-Fraktionschef Peter Schneider (56) zum Bürgermeister in spe. Als künftiger Stadtrat kann sich der SPD-Parteivorsitzende Dr. Felix Schwenke (32) sogar über 38 Ja-Stimmen freuen - er genießt offenbar Sympathien in der Opposition, eher bei Linken oder Piraten, weniger bei CDU, FDP oder Republikanern.

Dreiköpfiger Magistrat

Im Herbst wird Vereidigung und Amtseinführung der beiden Neuen neben Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) im dann nur noch dreiköpfigen Magistrat sein. Dann enden die Amtszeiten von Stadtkämmerer Michael Beseler (SPD) und Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FDP). Beseler will nicht nochmal, Weiß darf nicht mehr, nachdem die FDP auf Druck der Grünen nach der Kommunalwahl 2011 die Ampelkoalition verlassen musste.

Die Liberalen scheiterten gestern Abend mit ihrem Versuch, ihrem Vorsitzenden Weiß wenigstens eine Abstimmung zu gönnen. Schon ihr Antrag auf Vornahme einer Wiederwahl wurde mit 39 von 69 Stimmen abgelehnt. Da half weder ein zuvor von Sympathisanten an die Öffentlichkeit gebrachter Aufruf noch die Bitte des FDP-Fraktionschefs Oliver Stirböck. „ein Zeichen des Respekts für gute Arbeit“ zu setzen, noch die Unterstützung des Piraten Gregory Engels.

„Wichtig für eine Demokratie ist eine starke Opposition“

SPD-Fraktionschef Andreas Schneider wandte sich auch gegen Appelle, alle Parteien in die Verantwortung für Offenbach einzubinden: Wichtig für eine Demokratie sei auch eine starke Opposition. Regina Umbach-Rosenow, nach Peter Schneiders Bürgermeister-Werdung mögliche neue Grünen-Fraktionschefin, an die geschickt zu Lasten der CDU eingefädelte und dem Kommunalwahlergebnis widersprechende Präsenz der Liberalen im ehrenamtlichen Magistrat: Da habe man „eine Überdosis FDP“.

Andere sehen freilich eine Überdosis Lehrer, da alle künftigen drei Hauptamtlichen aus dem Schuldienst kommen. Kritik wird auch laut am von der Koalition in harten Verhandlungen erreichten Kompromiss der Dezernatsverteilung. Bürgerliche Kreise etwa sehen Wirtschaftsförderung und Finanzen zu schwach berücksichtigt, da sie vom als Planungs- und Baudezernent stark beanspruchten OB verantwortet würden.

Oberstudiendirektor Peter Schneider wird zuständig für Klinikum, Umwelt, Energie und Nahverkehr, Jugend und Erziehung, Gesundheit, Verbraucherschutz, Kitas, AG Flughafen, ESO, öffentlichen Verkehr und Sport. Studienrat zur Anstellung Dr. Felix Schwenke verantwortet Arbeit, Soziales, Integration, Bildung, Ordnung und Sicherheit, Mainarbeit, Vhs, Bürgerbüro und Feuerwehr.

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