„Schlechte Zeiten, eng zusammenrücken“

Entwurf des Haushalts 2013 zurückgezogen

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Offenbach - Es sei das Jahr 2001 gewesen, als sein Vorgänger Gerhard Grandke durch die Rathausflure geschlichen sei und den Satz geprägt habe, die Hundesteuer bringe mehr ein als die Gewerbesteuer. So erinnert sich gestern Oberbürgermeister und Kämmerer Horst Schneider. Von Matthias Dahmer

Damals wie heute muss wegen der Haushaltssituation der zur Vorlage und Beschlussfassung vorgesehene Etatentwurf fürs nächste Jahr zurückgezogen werden. „Nur ist es mittlerweile noch dramatischer“, klagt Schneider, der die Parole ausgibt: „Schlechte Zeiten, eng zusammenrücken.“

Voraussichtliche 77 Millionen Miese für das Jahr 2013 bei einem Gesamtschuldenstand von 758 Millionen Euro sind in der Tat kein Grund zum Jubeln. Hinzu kommen eine weitere ungeplante Finanzspritze fürs Klinikum in Höhe von 30 Millionen Euro (mehr dazu Seite 1) sowie die kaum zu erfüllenden Vorgaben des vom Land aufgelegten Entschuldungsfonds.

Korridor der Investitionsmöglichkeiten

Um den Korridor der Investitionsmöglichkeiten besonders beim Schulbauprogramm offen zu halten, dem Regierungspräsidenten und dem Land Sparwillen zu demonstrieren, will Schneider in seiner neuen Rolle als Kämmerer – in der er gestern noch ein wenig unbeholfen wirkt – vor allem im Verwaltungshaushalt „jeden Stein umdrehen“. Es gelte zwar nach wie vor, dass sich Offenbach nicht aus eigener Kraft aus dem strukturellen Defizit heraussparen könne.

Doch Schneider sieht noch Luft, um unter dem prognostizierten Defizit von 77 Millionen Euro zu bleiben. Er hat dabei weniger die mageren drei Prozent dessen im Blick, was die Stadt noch für freiwillige Leistungen ausgibt, als vielmehr die 97 Prozent Pflichtaufgaben der Kommune, die kein Tabu mehr sein dürften. „Da gibt es noch Spielräume“, ist er sich sicher.

Wo wird gespart?

Details dazu, wo konkret gespart werden soll und welche Summe er anpeilt, will Horst Schneider trotz Nachfrage gestern nicht verraten. Der Entwurf des Haushalts 2013 sollte ursprünglich in der Sitzung der Stadtverordneten am 29. November eingebracht werden. Dieser Termin ist nun wohl nicht zu halten. Weil im Dezember keine Parlamentssitzung ist, wird das Ganze voraussichtlich bis in den Januar verschoben.

Mit dem Hinweis, das mittlerweile alle hessischen Kommunen außer Bad Homburg unter einem strukturellen Defizit litten, prophezeite Schneider: „Denen steht allen noch bevor, was Offenbach seit 20 Jahren macht.“

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