Druckerzubehör gefälscht

Prozess: Kartuschen als Schnäppchen

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Offenbach - Weil sie über ihre Obertshausener Firmen Druckerzubehör in großem Stil gefälscht und verkauft haben, verurteilte das Amtsgericht gestern drei Männer zu Haftstrafen auf Bewährung. Von Matthias Dahmer

Gaben die Chinesen mit ihren angebotenen Produktfälschungen den Ausschlag zum strafbaren Handeln? So ganz konnte und wollte das gestern vor dem Amtsgericht Offenbach niemand mehr aufklären. Angesichts des Geständnisses der Angeklagten war es aber auch nicht mehr nötig. Das Schöffengericht unter Vorsitz von Richter Manfred Beck verurteilte die drei Männer wegen gemeinschaftlichen Betrugs und Verstoßes gegen das Markengesetz zu Haftstrafen auf Bewährung.

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Bewährung für drei Produktpiraten

Die drei hatten von Oktober 2009 bis Juni 2012 über drei in Obertshausen ansässige Firmen t gefälschte Druckerpatronen namhafter Marken bundesweit an Händler und kommunale Einrichtungen verkauft. Der noch feststellbare Schaden bei den Abnehmern der Plagiate – es handelte sich um insgesamt 38 Sendungen – beläuft sich auf rund 28.000 Euro. Die in den Firmenräumen im Juli 2012 sichergestellten und zur Fälschung bereitliegenden Kartuschen, Hologramme und Kartons hätten im Falle ihre Verkaufs etwa 400.000 Euro erbracht.

Gefälschte Ware aus China

Federführend war das Brüderpaar B, ein 49 Jahre alter Diplom-Ingenieur und sein jüngerer Bruder, ein 45-jähriger Kaufmann. Der dritte Angeklagte F. (46), ebenfalls mit kaufmännischer Ausbildung, überwachte als deren Angestellter lediglich die Produktion. Die beiden Deutsch-Iraner B. waren seit Mitte der 90er-Jahre in der Branche tätig. Sie fungierten ab 2006 über ihre Obertshausener Firmen „ecc printer Supplies“, „Cartridge Supplies“ und „Ink & Toner UG“ als Zwischenhändler für Markenprodukte und stellten auch selbst Druckerzubehör her.

Als die Geschäfte 2009 schlechter liefen, traf es sich gut, dass sie nach Aussage des jüngeren B. auf der Frankfurter Fachmesse Paperworld von Chinesen das Angebot erhielten, gefälschte Kartonagen samt dazugehöriger Sicherheitsmerkmale von Marken wie Brother, Lexmark oder Kyocera zu erwerben.

In Oberthausen wurden dann leere Tonerkartuschen befüllt, verpackt und mit einem entsprechenden Hologramm versehen, um sie als angebliche Originalware zum Schnäppchenpreis an Zwischenhändler oder Endkunden zu veräußern. Das Ganze flog auf, als sich Kunden bei den angeblichen Herstellern beschwerten und das Unternehmen Brother, das gestern auch als Nebenkläger auftrat, die Staatsanwalschaft einschaltete.

Alle stimmen Absprache zu

Das Brüderpaar B. saß nach der Festnahme einen Monat beziehungsweise vier Tage in Untersuchungshaft, kam erst gegen eine Kaution von insgesamt 150.000 Euro frei. Das Geld hatte ein Bekannter aus den USA hinterlegt.

Als Richter Beck gestern nach kurzer Beratung mit seinen Schöffen signalisierte, dass Bewährungsstrafen zu erwarten sind, stimmten Staatsanwaltschaft und Verteidigung einer Absprache zu. Am Ende verurteilte das Schöffengericht wie von der Staatsanwältin gefordert die nicht vorbestraften und mittlerweile arbeitslosen Brüder B. zu jeweils zwei Jahren Haft, die für vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt werden. Zudem müssen die beiden jeweils 500 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Der wegen Betrugs vorbestrafte, derzeit aber wieder berufstätige F. kam wegen seiner geringeren Tatbeteiligung mit einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung sowie 300 Arbeitsstunden davon. Die Nebenklägerin beantragte wegen der durch die Plagiate entstandenen Rufschädigung für Brother die bundesweite öffentliche Bekanntmachung des Urteils. Darüber wurdebei dem gestrigen Termin jedoch noch nicht entschieden.

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