Wertgegenstände und Bargeld gepfändet

Razzia in Offenbacher Shisha-Bars: Zentnerweise Tabak beschlagnahmt

Offenbach: In einer groß angelegten Aktion hat die Stadt  zwölf Shisha-Bars kontrolliert. Zentnerweise Tabak wurden beschlagnahmt.
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Offenbach: In einer groß angelegten Aktion hat die Stadt  zwölf Shisha-Bars kontrolliert. Zentnerweise Tabak wurden beschlagnahmt.

In einer groß angelegten Aktion hat die Stadt Offenbach zwölf Shisha-Bars kontrolliert. Zentnerweise Tabak wurden beschlagnahmt.

Offenbach – In einer groß angelegten Aktion hat die Stadt Offenbach am vergangenen Freitagabend (11.10.2019) zwölf Shisha-Bars kontrolliert. An dem Einsatz unter Leitung des Ordnungsamtes beteiligten sich die Stadtpolizei, der Zoll, Vollzugsbeamte des Finanzamtes und die Kriminalpolizei.

Insgesamt waren 24 Einsatzkräfte in zwei Gruppen unterwegs, um ausgewählte Gaststätten in der Innenstadt von Offenbach, in Bieber und an der Mühlheimer Straße zu kontrollieren. Bei der Aktion ging es vor allem darum zu prüfen, ob in den Shisha-Bars unversteuerter Tabak ausgegeben wurde. Weiterhin stand im Fokus, ob die Nichtraucher- und Jugendschutzgesetze sowie die Grenzwerte für Kohlenmonoxid eingehalten wurden.

Offenbach: Zoll kontrolliert Shisha-Bars und beschlagnahmt Tabak

Der Zoll überprüfte, ob der ausgegebene Tabak ordnungsgemäß versteuert ist. Denn: Wer Einrichtungen betreibt, in denen Wasserpfeifentabak an den Endkunden zum Rauchen oder zum Verkauf angeboten wird, unterliegt verschiedenen Pflichten aus der Abgabenordnung, dem Tabaksteuergesetz und der Tabaksteuerverordnung. 

Dazu gehören unter anderem, dass das Steuerzeichen ordnungsgemäß angebracht ist und der Tabak ungeöffnet zum selben Preis an den Endverbraucher abgegeben wird wie auf dem Steuerzeichen angegeben ist. Nicht zulässig ist es, Großverpackungen zu öffnen und mit dem Tabak mehrere Wasserpfeifen verschiedener Kunden zu befüllen. Ab dem zweiten Kunden stellt dies bereits einen Steuerverstoß dar.

Offenbach: 181 Kilogramm Wasserpfeifentabak in Shisha-Bars beschlagnahmt

„Insgesamt wurden knapp 181 Kilogramm Wasserpfeifentabak beschlagnahmt“, berichtet Einsatzleiter Dieter Götz vom Ordnungsamt. 64 Kilo Tabak waren nicht versteuert, weitere 117 Kilo waren zwar versteuert, wurden aber gesetzwidrig an mehrere Endverbraucher abgegeben. Laut Götz laufen nun sieben Strafverfahren wegen Steuerverstößen und sieben Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten.

Der beschlagnahmte Wasserpfeifentabak aus den Shisha-Bars in Offenbach steht in Kisten zum Abtransport bereit.

Im Zuge der Razzia ahndete die Steuerfahndung des Finanzamtes außerdem einzelne Betreiber wegen nicht ordnungsgemäß betriebener Kassensysteme. Aufgrund nicht gezahlter Steuern wurden von den Finanzamtsmitarbeitern an Ort und Stelle Wertgegenstände und Bargeld gepfändet.

Offenbach: Ordnungsamt kontrolliert Shisha-Bars - Schwerpunkt auf organisierter Kriminalität

Die Stadtpolizei kontrollierte unter der Leitung von Julia Schmitt mehrere Personen, wobei sie von der Kriminalpolizei unterstützt wurde. Ein Augenmerk lag dabei auf der organisierten Kriminalität. Weiterhin wurden der Aufenthaltsstatus und die Einhaltung des Nichtraucher- und des Jugendschutzgesetzes geprüft: „In lediglich einem Fall wurde eine Jugendliche unter 18 Jahren angetroffen“, so Einsatzleiter Götz. 

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Dem Betreiber winkt jetzt ein Ordnungswidrigkeitsverfahren. Gemäß Bußgeldkatalog wird dieser Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz bei Antreffen von Minderjährigen vor Mitternacht mit 200 Euro und danach mit 2000 Euro geahndet.

Offenbach: Derzeit 20 Shisha-Bars in der Stadt - Tabak beschlagnahmt

Auch Spielautomaten wurden unter die Lupe genommen. Hierbei war zu prüfen, ob die gesetzlichen Regelungen des Spielrechts eingehalten wurden und keine illegalen Glücksspielautomaten betrieben wurden. Es konnten dabei keine Verstöße festgestellt werden.

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Trotz der gesundheitlichen Risiken, die der Konsum von Wasserpfeifen grundsätzlich mit sich bringt, liegen Shisha-Bars besonders bei jungen Leuten weiterhin im Trend. In Offenbach gibt es derzeit 20 Shisha-Bars. Da es in verschiedenen Städten schon zu lebensbedrohlichen Vorfällen durch Kohlenmonoxid-Vergiftungen kam, legt das Ordnungsamt seit geraumer Zeit einen besonderen Fokus auf die Einhaltung des Gesundheitsschutzes der Gäste und des Servicepersonals. 

Offenbach: Ordnungsamt überprüft Shisha-Bars

Hierzu führte das Ordnungsamt auch am vergangenen Freitag erneut Luftmessungen durch und überprüfte, ob die installierten Warngeräte funktionierten und die vorgeschriebenen Lüftungsanlagen eingeschaltet und ausreichend dimensioniert waren. „Die Hartnäckigkeit des Ordnungsamtes in der Vergangenheit hat sich offenbar ausgezahlt: In allen untersuchten Bars wurden die Auflagen zum Abzug des Kohlenmonoxids eingehalten. Das ist sehr erfreulich“, sagt Ordnungsdezernent und Bürgermeister Peter Freier.  

Weniger erfreulich ist, dass erneut bergeweise Müll in den Stadtwald gekippt wurden. Die Stadt warnt außerdem, dass der Wilke-Wurstskandal nun auch die Stadt Offenbach erreicht hat.

pso/mad

Drei Männer aus Offenbach in Hessen sollen einen Terror-Anschlag im Rhein-Main-Gebiet geplant haben. Die IS-Anhänger wurden festgenommen.

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