„Jedes Vertrauen verspielt“

SPD rechnet mit Grünen-Bürgermeister ab

Offenbach - Keine Veränderung an der Spitze der Offenbacher SPD, stattdessen breite Zustimmung für Parteichef und Stadtkämmerer Felix Schwenke und dessen Politik: 62 der 67 Delegierten wählen ihn erneut zum Vorsitzenden. Von Martin Kuhn 

Inhaltlich ist es vor allem eine Abrechnung mit dem bisherigen grünen Koalitionspartner. Das wird oft an einer Person festgemacht: Bürgermeister Peter Schneider.

Buh... Gegen die (nicht verordnete) Kleiderordnung verstößt an diesem Vormittag allein Serkan Sapmaz: rotes Polohemd, grüner Pullunder. Diese Farbkombination geht derzeit gar nicht. Zumindest nicht bei der SPD. Den Parteitag nutzen die Sozialdemokraten zur öffentlichen Abrechnung mit den Grünen. Heißt, Stand Wochenende, nach bisherigen Signalen: Obwohl aus der Kommunalwahl als stärkste politische Kraft hervorgegangen, sieht man sich wohl demnächst in der Rolle der Opposition.

Aus und vorbei? Jein... Zumindest anderen streckt man die Hand entgegen. Gerade in der Wirtschaftspolitik und dem Schaffen der Infrastrukturen (etwa Weiterführung der B448, Ansiedlung von Gewerbe entlang der Sprendlinger Landstraße) sieht man sich auf einer Linie mit anderen. Geschickt ist es, die B-448-Verlängerung („geniale Idee“) in den Fokus zu rücken, gilt diese bei den Grünen doch bislang als Tabu.

Parteichef Felix Schwenke knüpft den Zusammenhang: „Damit rücken große Gewerbeflächen an der Mühlheimer Straße verkehrlich an den Stadtrand, ihre Vermarktungsmöglichkeiten steigen deutlich. Wer es ernst damit meint, permanenten Steuererhöhungen vorzubeugen, der muss es auch ernst meinen mit der besseren Entwicklung des Wirtschaftsstandortes.“ Und wer es ernst meine mit der wirtschaftlichen Entwicklung Offenbachs, „der muss für den raschen  Bau der Verbindungsstraße von der B448 sein“.

Alles zur Kommunalpolitik in Offenbach

Die Offenbacher SPD halte auf Grund der Schutzschirmsituation diesen Neuanfang bei der Wirtschafts-Entwicklung für notwendig und sie stehe für ihn bereit. „Und wenn ein solcher Neuanfang nur mit CDU, FDP und Freien Wählern umzusetzen ist, dann sind wir auch dazu bereit“, formuliert Schwenke. Deutlicher kann die Abkehr vom bisherigen grünen Partner eigentlich nicht sein.

Dabei haben SPD und Grüne 19 Jahre lang zusammengearbeitet. „Eine Zeit, in der jeder viele Kompromisse machen musste, die wir aber als erfolgreich bewertet haben“, so der SPD-Chef. Deshalb habe man vor der Kommunalwahl verabredet, „diese fortzusetzen, wenn es das Wahlergebnis irgendwie zulässt“. SPD-Wunsch: Ampel plus, was FDP und FW aber ausgeschlossen haben. Weitere Option: SPD, CDU, Grüne. „Aber die Grünen-Führung hat ein Sondierungsgespräch in dieser Zusammensetzung für überflüssig gehalten.“ Übers Warum lasse sich nur spekulieren.

150 Jahre Sozialdemokratie: Geschichte der SPD

Für SPD-Lokalpolitiker steht indes fest: Die grüne Basis sei eine Partei, die für Ideale und einen besonderen Anspruch an Politik steht. „Aber wichtige Grüne in Offenbach sind längst reine Machtpolitiker. Birgit Simon hat ihr Wort gegeben und nicht gehalten. Und Peter Schneider war der Hauptmotor des Weges, Weg von der SPD’“, heißt es.

Unterm Strich: Die Grünen als Partei seien sicher auch in Zukunft ein möglicher Partner. „Aber einige Spitzenleute - Peter Schneider allen voran - haben jedes Vertrauen der SPD verspielt“, formuliert es Schwenke ungewöhnlich scharf. Heike Habermann, die sich nach 34 Jahren aus der SPD-Parteispitze verabschiedet, legt nach: „Peter Schneider würde den letzten Bus verkaufen, um im Magistrat zu bleiben.“ Harry Neß: „Die Grünen haben sich schnell vom Acker gemacht – erwartungsgemäß!“ Dann greift er in die Sport-Rhetorik: „Jetzt muss ein Zeichen fürs Rückspiel ausgehen. Und das ist die OB-Wahl.“ Harald Habermann greift’s auf, findet aber: „Es gibt kein Rückspiel; für sind noch mitten im Spiel.“

Nach dem Wahlgang dann Erleichterung und lang anhaltender Applaus für Felix Schwenke: 92,5 Prozent Ja-Stimmen sind ein deutliches Signal und eine Stärkung seiner Person und Position - wichtig für den nächsten angesprochenen Wahlkampf: die Direktwahl des Verwaltungschefs. Bedeutet: Mit der SPD ist weiterhin zu rechnen; wie auch immer der Kandidat heißt.

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare