Kritik an Folgekosten-Antrag der Koalition

SPD sieht Gefahr für Masterplan

Offenbach - Für politischen Zündstoff sorgt das Vorhaben der Tansania-Koalition, vor der Zustimmung zu Bauprojekten zunächst deren Folgekosten zu ermitteln.

Nachdem die Grünen vor wenigen Tagen erläutert hatten, warum eine solche Kosten-Nutzen-Rechnung aus Sicht der Koalition notwendig ist, hält nun die SPD dagegen. Deren Kritik hat es in sich: Von einer Gefährdung des Masterplans und von einem Aus für den geförderten Wohnungsbau ist die Rede, sollte der Tansania-Antrag in der nächsten Sitzung des Stadtparlaments durchgehen.

„Dass bei der Planung neuer Wohngebietes auch die Erschließung und die Infrastruktur mitbedacht werden muss, ist eine Binsenweisheit“, sagt SPD-Stadtverordneter Holger Hinkel, für den der Antrag eindeutig die Handschrift der Grünen trägt. Denn er ziele in erster Linie darauf ab, zukünftig fiskalische Argumente gegen die Schaffung neuer Wohngebiete greifbar zu haben.

Alles zum Masterplan für Offenbach

Der Antrag spreche im Übrigen unverblümt von einer Kosten-Nutzen-Analyse, in welcher die Folgekosten den zu erwartenden Steuereinnahmen durch Neubürger gegenübergestellt werden sollen. Hinkel: „Abgesehen davon, dass sich die Refinanzierung städtebaulicher Vorhaben nur sehr grob abschätzen lässt, können potenzielle Neubürger so schnell zu Kostgängern abgestempelt werden, deren Zuzug für Offenbach lediglich eine finanzielle Last darstellt.“ Nach diesem Muster sei schon versucht worden, die Bebauung der Hafeninsel und des MAN-Roland-Geländes schlechtzureden.

Es sei zu befürchten, dass auf diese Weise jetzt ein weiteres Blockadeinstrument gegen die Umsetzung von im Masterplan verabredeten Vorhaben geschaffen werden solle, nachdem auf Betreiben der Grünen schon die vorgesehenen Wohngebiete Rumpenheim-Nordwest und Bürgel-Südost aus ökologischen Gründen dort herausgebrochen worden seien.

Alles zur Kommunalpolitik in Offenbach

Die Forderung, dass Investoren die Infrastrukturkosten ihrer Vorhaben komplett vorfinanzieren, ist nach Ansicht Hinkels das Aus für den geförderten Wohnungsbau in Offenbach. Denn solche Bedingungen könnten nur mittels hochpreisiger Objekte erfüllt werden. (mad)

Masterplan: Zehn Maßnahmenpakete

Rubriklistenbild: © Häsler

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare