Gelbe Karte für Räum-Muffel

Stadt-Brief mahnt korrekten Winterdienst an

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So schippt der brave Bürger. Andere werden erstmal ermahnt.

Offenbach - Wie jedes Jahr, wenn der Winter einkehrt: Viele Hauseigentümer verhalten sich vorbildlich, kehren oder schieben den Schnee von den Gehwegen vor ihrem Anwesen. Andere jedoch nicht. Solchen unzureichenden Winterdienst zu Lasten anderer will die Stadt nicht mehr dulden.

In den kommenden Tagen erhalten daher Hauseigentümer, die sich erkennbar nicht an die Winterdienst-Regelungen halten, Post vom Ordnungsamt. Ordnungsdezernent Dr. Felix Schwenke erläutert: „Unser Schreiben soll die Verantwortlichen über ihre Räum- und Streupflichten informieren, aber auch als Gelbe Karte verstanden werden. Es kann nicht sein, dass aus Bequemlichkeit oder anderen Gründen Verletzungen von Passanten in Kauf genommen werden.“

Die Rechtslage ist eindeutig: Rutscht ein Fußgänger auf einem vereisten öffentlichen Weg aus und verletzt sich, kann es für Besitzer oder Mieter des angrenzenden Gebäudes teuer werden. Der Verletzte hat möglicherweise Anspruch auf Schmerzensgeld, Heilbehandlung und Verdienstausfall. Dazu kann in Offenbach ein Bußgeld von bis zu 1000 Euro kommen. Das sagt die Satzung: Eigentümer sind zum Winterdienst auf dem Gehweg vor ihrer Liegenschaft verpflichtet. Gehwege müssen auf einer Breite von mindestens 1,50 Meter geräumt sein – montags bis freitags von 7 bis 20, samstags von 8 bis 20, sonn- und feiertags von 9 bis 20 Uhr.

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Falls erforderlich, muss die Fläche abgestreut sein – mit Sand, Splitt, Granulat oder ähnlich abstumpfenden Materialien, mit Asche nur so, dass übermäßige Verschmutzung vermieden wird. Salz ist mit wenigen Ausnahmen verboten. Nähere Informationen zu Räum- und Streupflichten gibt es auf den Internetseiten der Stadt unter www.offenbach.de, Stichwort „Winterdienstsatzung“, sowie beim Ordnungsamt der Stadt Offenbach unter  069/8065-3166.

tk

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