„Nur mit drittem Partner!“

SPD steht für Koalition mit CDU bereit

SPD-Parteichef Felix Schwenke will sich und seine Fraktion nicht „in die Hände eines hospitierenden Piraten geben“.

Offenbach - Und es bleibt in Bewegung...Die Mehrheitsbildung im künftigen Stadtparlament ist längst nicht abgeschlossen. Von Martin Kuhn 

Nach der Mitteilung von CDU und Piraten, dass Gregory Engels künftig als Hospitant in der christdemokratischen Fraktion sitzt, meldet sich SPD-Parteichef Felix Schwenke zu Wort und reagiert auf unseren Bericht, wonach Experten der kommunalpolitischen Szene aktuell eine Große Koalition („Groko“) ausschließen. Schwenke versichert gestern: „Die SPD steht für eine Koalition mit der CDU gerne bereit; da gibt es keine menschlichen oder inhaltlichen Hürden.“ Er schränkt allerdings ein: „Nur mit einem dritten Partner!“ Die rechnerische Konstellation, dass die CDU plus Piraten (17 + 1 Sitze) und SPD (18 Sitzen) im Plenum die knappe Mehrheit hätten, schließt der Sozialdemokrat gestern aus, bezeichnet sie als politisches Himmelfahrtskommando und legt sogar noch nach: „Ich begebe mich doch nicht in die Hände eines hospitierenden Piraten.“

Schwenke strebe für seine Partei „belastbare“ (und wohl auch verlässliche) Mehrheiten an. „Es sollte etwas davon gelten, was vor der Wahl gesagt wurde“, gibt er zu bedenken ohne konkreter zu werden. Nach seiner Meinung sollten sich die Mehrheiten im künftigen Offenbacher Stadtparlament nach „echten Sitzen“ richten, wie sie durch das Wahlergebnis vom 6. März gedeckt seien. Dabei ist wohl eine gewisse Flaggenkunde gefragt, da alle möglichen Konstellationen offenbar an Länderfarben angelehnt werden. Neben „Jamaika plus“ (also: CDU, Grüne, FDP und ein weiterer Partner = mindestens 36 Sitze), werden mittlerweile „Zaire“ (SPD, CDU, Grüne = 45 Sitze) und „Mauritius“ (SPD, Grüne, FDP und Freie Wähler = 37 Sitze) ins Spiel gebracht. Möglich wäre aber auch „Belgien“ (CDU, SPD, FDP = 42 Sitze).

Versprochen - gebrochen: Die bekanntesten Wahllügen

Aber mal abwarten, was der heutige Tag so für kommunalpolitische Besonderheiten mit sich bringt. Fest steht bislang lediglich der Termin der konstituierende Sitzung (Parlamentseröffnung) mit den elf gewählten Fraktionen: Donnerstag, 14. April, 17 Uhr, TV-Halle, Seligenstädter Straße 34.

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