Wegen Landtagswahl: Tücken bei der OB-Wahl-Planung in Offenbach
Die Entscheidung des Landes Hessen für den 8. Oktober als Landtagswahltermin sorgt in Offenbach für einige Rechenspiele.
Offenbach - Dass verschiedene Wahlen nach Möglichkeit auf einen Termin gelegt werden, liegt auf der Hand: Schließlich ist es ohnehin schon schwierig, Helfer für die Arbeit im Wahlbüro zu finden. Auch sind Wahlen mit Kosten verbunden. Doch der ursprüngliche Plan, die Offenbacher für die Abstimmung über den OB parallel zur Landtagswahl zur Urne zu bitten, ist rechtlich nicht möglich: Grund ist der Stichwahltermin, der bei einer Direktwahl, wie der um das Amt des Oberbürgermeisters, miteingeplant werden muss.
Die Amtszeit von Oberbürgermeister Felix Schwenke endet am 20. Januar, laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) muss die Wahl „frühestens sechs und spätestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle“ durchgeführt werden. Außerdem besagt die HGO: „Eine Stichwahl findet zwischen dem zweiten und vierten Sonntag nach der Hauptwahl (...) statt“.
OB-Wahl in Offenbach: Stichwahl möglicherweise parallel zur Landtagswahl
Bei einer OB-Wahl am 8. Oktober wäre der erste Stichwahltermin der 22. Oktober – und läge damit zwei Tage später als erlaubt. Daher kann der erste Urnengang nicht am Tag der Landtagswahl erfolgen. Um nun nicht drei Wahlen – OB-Wahl, Stichwahl und Landtagswahl – an drei unterschiedlichen Tagen organisieren zu müssen, wird überlegt, die Stichwahl parallel zur Landtagswahl abzuhalten. Für den ersten Wahlgang stehen somit der 10., 17. oder 24. September zur Auswahl.
Welches Datum der Magistrat vorschlägt, dazu gibt es bisher noch keine Informationen. Der Magistratsvorschlag muss anschließend noch von den Stadtverordneten genehmigt werden. Da für die nächste Sitzung der Stadtverordneten am heutigen Donnerstag die Eingabefrist endet, ist es eher wahrscheinlich, dass in der Sitzung Anfang März die Terminabstimmung auf der Tagesordnung steht.
Offenbach: Für die Ausrichtung der Landtagswahl gibt es finanzielle Hilfen vom Land
Was die Entscheidung für eine OB-Wahl im September und eines gemeinsamen Termins für Stich- und Landtagswahl am 8. Oktober finanziell für die Stadt bedeutet, konnte vom Rathaus noch nicht genauer ausgeführt werden. Sicher ist, dass es für die Ausrichtung der Landtagswahl finanzielle Hilfen vom Land für die Stadt gibt. Auch müsse die Kostensteigerung für Papier – die Wahlscheine – noch vom Wahlamt ermittelt werden. (Frank Sommer)
Wenn Nancy Faeser ihre Kandidatur bei der Landtagswahl für die SPD in Hessen absagt, könnte Offenbachs Bürgermeister Felix Schwenke Spitzenkandidat werden.