Vereine dürfen sich über Zuschüsse freuen

„Griechische Verhältnisse“

Offenbach - In seltener Eintracht und wohl mit Blick auf die Kommunalwahl im Frühjahr beschloss die Mehrheitskoalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern zusammen mit der CDU-Opposition, Vereinen Zuschüssse zukommen zu lassen.

Insgesamt 165.000 Euro wurden auf 14 Vereine verteilt. Kritik hagelt es dafür seitens der Liberalen. Auf Antrag der Koalition gehen 60.000 Euro an die Bürgerstiftung Offenbach, 15.000 Euro an die Bürgerinitiative östliche Innenstadt, 15.000 Euro an den Förderverein Sicheres Offenbach, 15.000 Euro an die Stabsstelle Flüchtlingshilfe, 15 000 Euro an Pro Familia, 10.000 Euro an den TV Bieber und 10 000 Euro an die SKG Rumpenheim. Die restlichen 25.000 Euro durfte die CDU verteilen. Danach fließen jeweils 5000 Euro an Caritas, Fechtclub und OKV. Mit jeweils 2500 Euro werden bedacht Stadtgarde, Seniorenhilfe, Sparta Bürgel und Geschichtsverein.Das Geld stammt aus einem mit ursprünglich gut 900.000 Euro gefüllten Topf, den der Stadtdiensleiter ESO zur Verfügung gestellt hat. Es handelt sich um einen Überschuss aus Alt-Gebühren, zu deren Rückzahlung an den Gebührenzahler der ESO nicht verpflichtet war. Der größte Teil des Geldes, das hatte das Parlament bereits im Mai beschlossen, fließt etwa in die Schwimmbadsanierung auf der Rosenhöhe sowie in von Projekte zur Elektromobilität.

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Rechtlich, so Kämmerer Felix Schwenke, sei die Übertragung des Geldes vom ESO an die Stadt nicht zu beanstanden. Dass die Summe nicht zur Schuldentilgung, sondern für die Vereine verwendet werde, sei indes eine politische Entscheidung. FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck schäumte auch noch am Tag nach der Parlamentssitzung: Es sei ein„haushaltspolitischer Dammbruch“, wenn man ausgewählten Vereinen außerhalb der Reihe Zuschüsse zukommen lasse. Nicht die Zuschüsse an die honorigen Vereine an sich seien dabei skandalös, sondern das Vorgehen. „Entscheidend war nicht in erster Linie, wer etwas am nötigsten braucht, sondern offenkundig wer wen kennt. So funktioniert Stimmenkauf in Griechenland“, schimpfte der Freidemokrat. Das Problem sei weniger die verausgabte Summe, als vielmehr die Tatsache, dass sich jetzt jede Interessensgruppe zu recht bemüßigt fühle, „den kleinen Dienstweg zum Fraktionsvorsitzenden seines Vertrauens zu suchen“.

mad

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