Vorerst zu Fall gebracht

Offenbach vertagt den Schutzschirm

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Offenbach - Eine ganz große Koalition hat gestern Abend den von Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) im Alleingang eingebrachten Schutzschirm-Vertrag mit dem Land vorerst zu Fall gebracht.

Die CDU schloss sich dem Bündnis aus SPD, Grünen und Freien Wählern für einen gemeinsamen Änderungsantrag an. Demzufolge muss der Magistrat eine Arbeitsgruppe bilden, in der er mit den beteiligten vier Fraktionen sowie städtischen Ämtern und Gesellschaften eine neue Vereinbarung für den Beitritt zum Schutzschirm erstellt. Erwartet wird eine detaillierte Streichliste, die den Bürgern harte Einschnitte abverlangt.

Beschlussreif soll das Anfang Februar sein, ebenso der gestern zurückgezogene und in Teilen zu ändernde Haushalt 2013. Der Schutzschirm würde Offenbachs Schulden um 211 Millionen verringern.

Zu pauschal und unrealistisch

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Nicht über Schneiders Brücke

Die vom Kämmerer-OB vorgelegte Spar-Liste war schon im Vorfeld von Magistratskollegen und Koalition als zu pauschal und unrealistisch abgelehnt worden. Schneider berief sich auf ein Schreiben des Finanzministeriums, wonach für das anerkannt zu arme Offenbach die harten Vorgaben des Rettungsschirms (bis 2020 sind 100 Euro pro Jahr und Einwohner zu sparen) nicht gelten würden. Unterstützt wurde diese Position von der FDP. Bei der CDU hat sich Schneider offenkundig verspekuliert. Die Union schlug sich auf die Seite seiner Kritiker, die ihr auch Einfluss auf künftige Haushalte zusicherte. Gründe sind laut Fraktionschef Peter Freier das bislang „unsägliche“ Verfahren, Bedenken der Fachdezernenten und vom Etat abweichende Zahlen der OB-Vorlage.

Schneider versuchte die Niederlage ins Positive zu wenden: Nun habe sich in der Stadt endlich das breite Bündnis gebildet, das er seit langem anstrebe.

tk

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