Amt räumt Fehler ein: Zu Unrecht Knöllchen in Offenbach verteilt
Im Juli erhielten Bürger in Offenbach wegen eines Versehens Knöllchen wegen Falschparkens – obwohl sie ihre Fahrzeuge regelkonform abgestellt hatten.
Offenbach – Dass ein Amt einen Fehler einräumt, kommt nicht häufig vor: Beim Ordnungsamt ist dies nun nach einer Anfrage der Offenbach Post geschehen. Im Juli erhielten Bürger in der Rumpenheimer Mainkurstraße in Offenbach durch eine skurrile Verwechslung Knöllchen wegen Falschparkens – obwohl sie ihre Fahrzeuge regelkonform abgestellt hatten.
Wegen Sanierungsarbeiten an einem Haus hatten Arbeiter einer Baufirma für den Gerüstbau unzulässigerweise die Straßenschilder abmontiert, darunter auch die für das Halteverbot am östlichen Ende der Straße bei der Kurve zur Breite Straße. Anschließend schraubten die Arbeiter die Schilder wieder an, achteten dabei aber nicht auf die korrekte Aufhängung: So wurden die Schilder „Halteverbot Anfang“ und „Ende“ miteinander verwechselt – mit der Folge, dass nun der gerade Streckenabschnitt, auf welchem Parken gestattet ist, zur angeblichen Halteverbotszone wurde.
Amt verteilt zu Unrecht Knöllchen in Offenbach: „Unglückliche Verkettung“ von Ereignissen
Unglücklicherweise kontrollierte das Ordnungsamt an diesem Tag in Rumpenheim, ob irgendwo Parkverstöße begangen wurden – auch in der Mainkurstraße. Mehrere Halter erhielten so Verwarnungen, darunter auch Anwohnerin S. wegen „Parken im absoluten Halteverbot“ zwischen 9.57 und 10.01 Uhr am 23. Juli.
Nun hätte den fleißigen Knöllchenschreibern zwar mit Blick auf die Straßensituation gewahr werden können, dass ein absolutes Halteverbot auf der geraden Strecke merkwürdig ist und eine Kurve sich kaum fürs legale Parken eignet, doch darüber wurde offenkundig hinweggesehen.
S. beschwerte sich jedenfalls beim Ordnungsamt, das bei der Straßenverkehrsbehörde in der Sache nachfragte. Allerdings hatte in der Zwischenzeit die Baufirma ihren Fehler erkannt und die Schilder wieder richtig aufgehängt, den städtischen Mitarbeitern fiel somit keine Unregelmäßigkeit auf. Die Anwohnerin erhielt ein Schreiben, worin ihr die Stadt mitteilte, dass der Verwarnbescheid nicht zurückgenommen werde, da die Schilder ordnungsgemäß angebracht seien. Die Stadt riet ihr, innerhalb einer Woche die Strafe zu zahlen, um weitere Verfahren abzuwenden. Es handele sich um eine „unglückliche Verkettung“ von Ereignissen, die dazu geführt haben, dass die Verwarnung inzwischen an das Regierungspräsidium Kassel abgegeben wurde.
Zu Unrecht Knöllchen in Offenbach verteilt: „Vor Ort korrekt agiert“
Ein Bekannter der Anwohnerin wandte sich an die Offenbach Post, und nach einer Anfrage konnte die Straßenverkehrsbehörde dann doch den Fehler finden. Die Stadt betont jedoch, dass weder den Mitarbeitern beim Ordnungsamt noch bei denen des Außendienstes ein Vorwurf gemacht werden könne. „Der Außendienst hat auf Basis der vor Ort erkennbaren Beschilderung korrekt agiert“, schreibt die Stadt.
„Das Ordnungsamt hat Kontakt zum Regierungspräsidium aufgenommen und lässt das Verfahren einstellen“, schreibt die Stadt weiter. Außerdem wolle man sich bei der Anwohnerin entschuldigen. Das Regierungspräsidium Kassel, zuständig für die Bußgeldstelle, bestätigt, dass die Verfahren im Zusammenhang mit der falschen Beschilderung eingestellt wurden, da „die Äußerungen der betreffenden Personen eindeutig waren“. (Frank Sommer)
Anwohner einer Straße in Offenbach stellen ihre Mülltonnen eigentlich ordnungsgemäß auf die Straße. Das Ordnungsamt erteilt ihnen trotzdem eine Rüge.