Trotz unflätiger Gesten und verbalen Entgleisungen: Koalition beschließt Bus-Einsparungen
In Offenbach gibt es weniger Geld für Busse. Eine Debatte im Stadtparlament nahm einen hochemotionalen Verlauf.
Offenbach – Hochemotional, begleitet teils von unflätigen Gesten und verbalen Entgleisungen einzelner Mitglieder, haben die Stadtverordneten am Donnerstag über das vom Magistrat vorgestellte Einsparkonzept für den Nahverkehr debattiert.
In der fast dreieinhalbstündigen Aussprache waren die Fronten von Anfang an verhärtet: Die Ampel-Koalition verteidigte vehement das Agieren ihrer beiden zuständigen Dezernenten, Bürgermeisterin Sabine Groß (Grüne) und Kämmerer Martin Wilhelm (SPD), die Opposition ging auf Angriff. Wie berichtet, muss wegen der Deckelung des millionenschweren Defizits der Busverkehr erhebliche Einschnitte hinnehmen. Erst nach heftigen Protesten von Bürgern legten Koalition und Dezernate einen Kompromiss vor, wonach statt der ersatzlosen Streichung der Linie 106 auf einem Abschnitt ab 4. Juli die neue Linie 106 A und der 107 einen Teil der Haltestellen am Buchhügel bedienen wird.
Einsparungen beim Busverkehr in Offenbach: „Frustrierendes Schlechte-Laune-Thema“
Die erheblichen Einschnitte würden insbesondere ihrer Partei keine Freude bereiten, erklärte Grünen-Fraktionsvorsitzende Sybille Schumann, „es ist ein frustrierendes Schlechte-Laune-Thema“. „Man macht sich, wenn es ans Sparen geht, keine Freunde“, befand FDP-Chef Dominik Schwagereit. Das Defizit im ÖPNV habe sich in den vergangenen Jahren verdoppelt, erinnerte SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf, daher habe es gar keine andere Möglichkeit gegeben, als einzusparen. Denn eine Grundsteuererhöhung habe für die Ampel-Koalitionäre nie zur Debatte gestanden.
Doch nicht nur Einschnitte gebe es, man habe mit dem Konzept auch Verbesserungen der Taktung in den Abendstunden erreicht, sagte Wolf. Sämtliche Koalitionsvertreter betonten, dass man stets die Härten durch die Einsparung im Blick gehabt habe, etwa die Caritas am Ende der Schumannstraße, den Wetterpark oder die Kinder- und Jugendfarm.
Buseinsparungen in Offenbach: Ärger beim Thema Caritas
Ein Lob, dem die Opposition naturgemäß nicht folgen konnte. Während die CDU der Mobilitätsdezernentin vorwarf, die Caritas „vergessen“ zu haben, mahnte Markus Philippi von den Linken zu mehr Demut angesichts der Geschehnisse der vergangenen Wochen. Es sei „kabarettesk“, was seit der ersten Information der Öffentlichkeit durch beide Dezernenten am 30. März geschehen sei. „Das war der Versuch, das absolute Minimum an Nahverkehr noch zu minimieren.“ Obgleich Bürgermeisterin Sabine Groß den Linken-Mann Philippi mehrfach quasi als Kronzeugen für die Aussage, die jetzt vorgestellte Anbindung der Caritas durch den neuen Bus 106 A sei von Anfang an geplant gewesen, zitierte, klang das bei ihm jedoch deutlich anders: „Im Aufsichtsrat war die Rede davon, dass man nur einen ganz, ganz kleinen Teil der 60 000-Puffer-Kilometer für die Caritas nutzen wird“, sagte er. Tatsächlich braucht der ausgehandelte Kompromiss den größten Teil des Puffers auf, für weitere Härtefälle stehen der Stadt somit nur noch geringe Möglichkeiten der Abhilfe zur Verfügung.
Mehrfach betonte Groß, dass der ÖPNV eben Geld brauche zur Finanzierung – ein Streitpunkt in der Koalition, wie unter vorgehaltener Hand schon mehrfach zu hören war. CDU, Freien Wählern und Ofa (Offenbach für alle) warf Groß vor, nicht mehr Geld für den ÖPNV in die Hand nehmen zu wollen.
Weniger Geld für Busse in Offenbach: Opposition wirft Regierung Intransparenz vor
Kämmerer Wilhelm wie SPD-Fraktionschefin Wolf erklärten, dass Bund und Land mehr Geld für den ÖPNV bereit stellen müssten, während Schwagereit daran erinnerte, man müsse „verantwortungsbewusst mit den Finanzen umgehen“.
Insbesondere Groß sah sich immer wieder dem Vorwurf der Intransparenz durch die Oppositionsfraktionen ausgesetzt. Als sie erklärte, mit dem RMV ausgehandelt zu haben, dass die Linie 551 an der ehemaligen Busschleife nahe der Caritas halten werde, hielt ihr Dennis Lehmann von den Freien Wählern vor, dass sie noch vor zwei Wochen betont habe, der RMV habe daran kein Interesse. „Eine transparente Aussage wäre gewesen, ,wir arbeiten daran’.“
Lehmann war es auch, der namentliche Abstimmung forderte. Der AfD-Antrag der Zurückweisung des Konzeptes wurde ebenso abgelehnt wie der Änderungsantrag der Ofa, die 36 anwesenden Ampel-Koalitionäre setzen gegen 22.04 Uhr die Sparpläne gegen 29 Oppositionsstimmen durch. (Frank Sommer)