Offenbacher Ampel-Koalition zieht erste Bilanz
Ende Mai 2021 haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. „Stadt im Aufbruch gestalten“ ist der bis 2025 gültige Vertrag überschrieben. Nach knapp einem Jahr haben die Ampel-Partner nun eine erste Bilanz gezogen.
Offenbach - Auffällig oft kommt dabei von den drei Partnern der Hinweis, dass eine arme Stadt wie Offenbach effizient arbeiten und wirtschaften müsse – nicht zuletzt mit Blick auf das jüngst entstandene Problemfeld, die Neuordnung des städtischen Mobilitätsangebots. Seit Bekanntwerden der Einsparpläne hagelt es von allen Seiten Kritik, insbesondere an der geplanten Einstellung der Linie 106, die Senioren- und Pflegeheime, ein Industriegebiet, den Wetterpark und Krankenhäuser bedient.
„Wenn man bei sich im Haushalt beschließt, sparsamer zu sein, gibt es eben Einschnitte, die man spürt“, sagt Tobias Dondelinger, einer der beiden Grünen-Fraktionschefs. Auch seine SPD-Kollegin Helena Wolf stimmt dem zu, mit entsprechender Kritik habe man beim Erstellen des Einsparkonzeptes gerechnet. FDP-Parteichef Oliver Stirböck verteidigte die Einbeziehung zweier Beratungsfirmen beim Einsparkonzept: „Bei solchen Eingriffen braucht es notwendigerweise den Blick von außen.“
Derzeit arbeite man mit den Dezernenten an einer Lösung, betonen die Ampel-Partner: Wahrscheinlich kommende Woche soll sie vorgestellt werden. Wenig überraschend wird diese Lösung wohl auf die 60 000 Bus-Kilometer im Jahr, die als „Puffer“ für Härtefälle vorgehalten werden, zurückgreifen. Allerdings würde nicht die Gesamtzahl der Kilometer für den Erhalt der Haltestelle am Caritas-Zentrum genutzt, heißt es.
Auch wenn es heftige Kritik gab und gibt, die drei Parteien und Fraktionen stellen sich in sämtlichen Punkten ein gutes Zeugnis aus. Zumal, wie betont wird, man mit Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg unter schwierigen Umständen agiere. Das überrascht wenig, denn sämtliche Koalitionen hatten stets die einst schwierigen Begleitumstände wie Wirtschafts- und Immobilienkrise, Schuldenproblematik oder Syrien-Flüchtlinge betont.
Wohnen und Arbeit gehörten zu den wichtigsten Themen für Offenbach, lautet die Botschaft der drei Partner. Zwar sei mit der Ansiedlung von Biospring und Samson der Wirtschaftsstandort deutlich aufgewertet worden, sagt SPD-Parteivorsitzender Christian Grünewald, doch erst in frühestens fünf Jahren würde sich dies bei den Gewerbesteuereinnahmen bemerkbar machen. „Offenbach hat gerade einmal ein Viertel der Finanzkraft Frankfurts, nur die Hälfte im Vergleich mit Darmstadt“, betont Grünewald. Man müsse daher mit den hiesigen Ressourcen besonders effizient und verantwortungsvoll umgehen, erklärt Dondelinger.
Dennoch sei es in den vergangenen zwölf Monaten gelungen, wichtige Einrichtungen und Initiativen zu unterstützen: So konnte bei der Beratungsstelle Haltestelle die Stellenzahl erhöht werden, der städtische Zuschuss für die Lebensmittelausgabe der Tafel wurde verdoppelt und die dringend benötigte Erweiterung des Frauenhauses auf den Weg gebracht.
In den kommenden zehn Jahren sollen in Offenbach rund 3500 neue Wohnungen geschaffen werden, sagt FDP-Fraktionsvorsitzender Dominik Schwagereit. 600 allein durch das Baugebiet Bieber-West, jeweils rund 300 im Liebigquartier und auf dem Areal des Güterbahnhofs. Dass ein Drittel der neuen Wohnungen gefördert wird, ist insbesondere für die Sozialdemokraten wichtig. Auch, dass knapp 850 Wohnungen in der Förderung bleiben.
Die Entwicklung der Innenstadt gehöre zu den Punkten, auf die in den kommenden Jahren besonderen Wert gelegt werden müsse, heißt es von den drei Partnern. Auch dem Thema Sauberkeit wolle man sich künftig noch mehr widmen, das Erscheinungsbild Offenbachs müsse weiter aufgewertet werden, sind sie sich einig.
Von Frank Sommer