Koalition beschließt ÖPNV-Einschnitte

Offenbacher Busverkehr: Rettung durch Bundeshilfe

Busan der Station marktplatz
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Der Takt des Busverkehrs in den Randstunden wird ausgedünnt.

Eine „Punktlandung“ habe man hingelegt, freute sich Stadtwerke-Geschäftsführer Peter Walther, als Mobilitätsdezernentin Sabine Groß (Grüne) ihr Einsparkonzept für den Busverkehr vorstellte. Wie berichtet, muss die Stadt für den kommenden Haushalt 5,8 Millionen Euro im ÖPNV einsparen – Kosten und Einnahmen standen in keinem Verhältnis, zur Sicherung des Haushaltes musste die Verlustübernahme gedeckelt werden.

Offenbach - Am Donnerstag war die „Punktlandung“ dann Thema in der Stadtverordnetenversammlung – und polarisierte erwartungsgemäß. Fast 80 Minuten wurde teils heftig um die Bewertung des von Groß verantworteten Konzeptes gestritten.

Dass nur zwei Prozent des Fahrangebots (83000 Kilometer von vier Millionen Kilometer jährlich) gestrichen werden und Personal größtenteils über Renteneintritt abgebaut werde (wir berichteten), lobten die Ampel-Koalitionäre besonders am Konzept. Die Grünen beklagten jedoch deutlich, dass durch die Ausdünnung des Taktes am Abend und in der Nacht und durch Linienzusammenlegungen der ÖPNV an Attraktivität verliere – man jedoch keine Alternative dazu hätte.

Der Löwenanteil der einzusparenden 5,8 Millionen Euro wird jedoch durch eine Kompensationszahlung von Bund und Land für 2020 entgangene Einnahmen in Höhe von drei Millionen Euro sowie durch die Kürzung der vertraglich zugesicherten Aufträge für ein Subunternehmen in Höhe von knapp 23 Prozent erreicht. Und genau dort setzte die Opposition mit ihrer Kritik an.

Mit Blick auf die im kommenden Jahr möglicherweise ausbleibende Kompensation nannte Markus Philippi (Linke), das Konzept „eine Luftblase, die uns nächstes Jahr um die Ohren fliegt“. Denn auch in den kommenden Jahren muss eingespart werden, dann ist aber mit Zahlungen in wesentlich geringerer Höhe zu rechnen.

Die CDU warnte erneut davor, der EVO Geld zu entziehen, um damit die Löcher im Bus-Haushalt zu stopfen, Das rief Oberbürgermeister Felix Schwenke auf den Plan, der versicherte, dass die Sicherung des Stromnetzausbaus „sehr, sehr viel kosten“ werde und man nicht vorhabe, die EVO finanziell in Schieflage zu bringen.

Groß verteidigte ihr Konzept: Pro Einwohner und Monat gebe die Stadt 2,97 Euro für den ÖPNV aus, die Verlustübernahme durch die SOH eingerechnet, 8,33 Euro. Zu viel sei das nicht, in der Kürze der Zeit sei dies das „beste mögliche Konzept“. Dass der Busverkehr gerade in den Abendstunden so jedoch nicht attraktiver werde, sei ihr als Problem bewusst.

Ob man nicht einsehen könne, dass der ÖPNV niemals rentabel sein werde und daher völlig anders finanziert werden müsse, gab Philippi den Koalitionären zum Ende mit auf den Weg. Denn spätestens kommendes Jahr werde man erneut über Einsparungen und Kürzungen reden müssen.

Ein Änderungsantrag der Linken fand keine Mehrheit, die Ampel-Koalition beschloss das Einsparkonzept.

Von Frank Sommer

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