Offenbacher Konjunkturpaket für Wirtschaft und Vereine
Im Oktober 2020, als die erste Phase der Corona-Pandemie wütete, beschloss Offenbach, wie andere Städte zuvor, Handel und Kultur mit einem Konjunkturpaket in Höhe von 3,58 Millionen Euro zu unterstützen. Nun brauchen Handel und Vereine erneut Hilfe, durch den russischen Angriffskrieg ist es zu einer „irren Inflation“ gekommen, wie Oberbürgermeister Felix Schwenke erklärt. Also hat der Magistrat eine Neuauflage des Konjunkturpakets beschlossen.
Offenbach - Dieses Mal fällt es mit einem Volumen von einer Million allerdings geringer aus. Wie schon 2020 greift die Stadt dabei auf nicht benötigte Zuschüsse aus dem Sozialetat zurück: Weil die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt besser als gedacht verlief und sich die Kosten der Unterkunft für Offenbach günstig entwickelt haben, kann die Stadt das Geld anderweitig nutzen, sagt Kämmerer Martin Wilhelm.
Größter Posten im Konjunkturpaket ist die Neuauflage des Gutschein-Programms, das dieses Mal allerdings weniger aufwendig gestaltet werden soll. Statt Quittungen zu sammeln und dann gegen Gutscheine zu tauschen, können die Offenbacher voraussichtlich ab März online Gutscheine erwerben. Für jeden Gutschein gibt es einen Bonus-Gutschein in Höhe von zehn Prozent der Kaufsumme, der bis 30. September einzulösen ist.
Für die Gutscheine wird wieder auf den Verbund „Offenbachs großes Herz“ zurückgegriffen. 46 Händler, Wirte und Marktbeschicker nehmen daran teil. Die Stadt hofft, dass sich weitere Betriebe finden, die dem Verbund beitreten. Bis zu welcher Höhe Bonus-Gutscheine ausgestellt werden, muss noch geklärt werden. Sicher ist, dass diese nur in Ausnahmefällen im OF-Infocenter gekauft werden sollen: Um Personalkosten zu minimieren, soll der Online-Kauf forciert werden. Dank Mehrwertsteuer, Personal- und Systemkosten stehen von den 560 000 Euro real nur 420 000 Euro für die Aktion zur Verfügung. Auch die Stempelkarten-Aktion für den Wochenmarkt kehrt im Februar zurück: 20 000 Stempelkarten werden ausgegeben, ab Einkaufswert von fünf Euro gibt es einen Stempel. Für eine komplettierte Stempelkarte gibt es einen Fünf-Euro-Gutschein.
Um Sport- und Kulturvereine zu unterstützen, erhalten diese Zuschüsse für Miete und Mehrkosten, welche durch die Energiekrise entstanden sind. Auch soll die Anschaffung energieeffizienter Geräte unterstützt werden. Die Auszahlung der Zuschüsse wird auf Antrag in den ersten vier Monaten des kommenden Jahres erfolgen.
Das Konjunkturpaket
Insgesamt eine Million Euro stellt die Stadt bereit, davon stehen jeweils 100 000 Euro den Sport- und den Kulturvereinen zur Verfügung. Sportvereine können noch in diesem Jahr ohne Antrag einen Zuschuss für ihre Miete erhalten, unterstützt wird auf Antrag auch die Anschaffung energiesparender Geräte. Mit 40 000 Euro werden Kulturvereine von Migranten gefördert. Für das Gutscheinprogramm stehen 560 000 Euro zur Verfügung: die Stempelkarten-Aktion für den Wochenmarkt startet im Februar, die Bonus-Gutscheine für den Verbund „Offenbachs großes Herz“ können ab März online erworben werden. 40 000 Euro wird der Stromsparberatung der Caritas zur Verfügung gestellt, 40 000 Euro dem städtischen Jobbüro für Senioren, jeweils 60 000 Euro der Caritas und der Diakonie für deren allgemeine Lebensberatung: Die Lebensberatung kann davon jeweils 45 000 Euro nutzen, um im Einzelfall einmalige Zuwendungen bis zu 500 Euro auszuzahlen.
„Stärkung der Selbsthilfekräfte“ nennt sich der nächste Bestandteil des Konjunkturprogramms: Damit sollen die Bürger unterstützt werden, sich selbst zu helfen. etwa durch den Stromsparcheck der Caritas. Die Berater suchen nach Einsparmöglichkeiten in den Haushalten, in besonderen Fällen werden auch sparsame LED-Leuchten verteilt.
Die 2019 gegründete Jobberatung für Senioren hätte mangels Finanzierung kommendes Jahr ihren Betrieb einstellen müssen, nun kann diese 2023 weiter arbeiten. Außerdem erhalten die praktischen Hilfen der Caritas und der Diakonie eine Förderung, um Menschen in akuten Notlagen unproblematisch zu unterstützen.
Die Stadtverordneten müssen in ihrer Sitzung am 12. Dezember noch über das Konjunkturpaket abstimmen. Eine Zustimmung darf angesichts der Mehrheitsverhältnisse als gesichert gelten.
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Von Frank Sommer