SPD streitet über die Parteiführung

Schwenke kontert Kritik

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Dr. Felix Schwenke

Offenbach - Felix Schwenke schlägt die Tür nicht zu. Von Thomas Kirstein 

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Tricks für Mehrheiten in der SPD

Sollte er heute als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Offenbach wiedergewählt werden – woran nach den Mehrheitsverhältnissen kaum ein Zweifel besteht –, will er auch jene hören, die ihn kurz vor dem Parteitag heftig kritisierten. Wie berichtet, haben sich die Vorsitzenden dreier Ortsvereine als Sprachrohre eines unzufriedenen Teils der Basisverkauft.  „Ich sehe es als meine Aufgabe als Vorsitzender an, alle einzubinden, ich bin immer bereit, über Inhalte, über die Probleme in dieser Stadt zu reden, es wäre doch absurd, wenn ich das nicht täte“, sagt Schwenke, der seit 2010 Parteichef ist: „Mir geht es vor allem um die inhaltliche Orientierung der Partei. Das gilt für die Vorstandssitzungen und für die Parteitage, nicht für Personen. “

Harry Neß (Innenstadt), Jens Walther (Bieber) und Olav Müller hatten behauptet, Schwenke habe die Bereitschaft, ihn wiederzuwählen, zur Voraussetzung für Gespräche gemacht. Offenbar hing das damit zusammen, dass die Unzufriedenen zu diesem Zeitpunkt einen alternativen Vorsitzenden – genannt wird Neß – haben wollten. Beim heutigen Parteitag wird es allerdings keinen Gegenkandidaten aus diesen Reihen geben: Weil, wie Neß erläuterte, zum einen die Zusammensetzung der Delegierten sowieso keine Chance eröffne. Zum anderen seien alle in Frage kommenden Genossen wegen der öffentlichen Diskussion über jüngsten Wahlen in seinem Ortsverein „verbrannt“. Die These, dass es den „Rebellen“ nicht nur um Inhalte und die „Einhaltung demokratischer Standards“, sondern auch um den Posten des Vorsitzenden ging, könnte ein Antrag des Ortsvereins Bieber zum Parteitag stützen. Der lag gleichlautend auch in der Innenstadt vor, wurde dort aber abgelehnt und soll in Tempelsee-Lauterborn wegen vorhersehbarer Erfolglosigkeit zurückgezogen worden sein: Darin geht es um die Trennung von Amt und Mandat – wer etwa einen Magistratsposten bekleidet, soll kein Vorstandsamt übernehmen können.

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Die – unwahrscheinliche – Annahme käme einer Aufforderung an den Sozial-, Schul- und Ordnungsdezernenten Schwenke gleich, nicht mehr als Unterbezirksvorsitzender zu kandidieren. Den Vorwurf des Trios und seiner Mitstreiter, wichtige lokale Themen wie Klinikverkauf oder GOAB-Insolvenz nicht ausreichend diskutiert zu haben, weist der Vorsitzende zurück. Es habe lange Sitzungen des Parteirats gegeben, dem neben dem Vorstand die Spitzen der Ortsvereine und der diversen SPD-Gruppierungen angehören. Aus diesen Reihen angesprochene überregionale Themen seien aufgenommen worden; so gebe es demnächst im Zusammenhang mit dem Europawahlkampf eine Veranstaltung zum umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA. Nich auf sich sitzen lassen möchte Schwenke den vermittelten Eindruck, unter seinem Vorsitz sei die Zahl der Mitglieder drastisch zurückgegangen: „Bei meinem Amtsantritt 2010 waren es 525, jetzt sind es, trotz der Bereinigung der Listen von Nichtzahlern, 560.“ Und das liege nicht allein am Tempelsee/Lauterborn-Vorsitzenden Olav Müller, der sich gern seiner erfolgreichen Werbemaßnahmen rühme.

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