Ordnungsamt Offenbach: Rüge für Anwohner trotz korrekt rausgestellter Mülltonnen
Anwohner einer Straße in Offenbach stellen ihre Mülltonnen eigentlich ordnungsgemäß auf die Straße. Das Ordnungsamt erteilt ihnen trotzdem eine Rüge.
Offenbach – Wenn der folgsame Bürger auf übereifrige Ordnungshüter trifft, dann ist Ärger programmiert. So wie vor wenigen Wochen im Buchrainweg in Offenbach. Dort – zwischen Isenburgring und Dickstraße – hatten Anwohner ihre Papiertonnen gemäß dem städtischen Abfallkalender zur Leerung rausgestellt. Die Behälter werden demnach im zweiwöchigen Rhythmus immer freitags abgeholt.
So zumindest die Theorie. Tatsächlich scheint es beim Entsorger ESO derzeit aber ein wenig zu haken, denn der leert die Tonnen nach Schilderung der Anwohner in unschöner Häufigkeit nicht wie vorgesehen freitags, sondern erst montags.
Offenbach: Entsorger ESO entleert Mülltonnen drei Tage zu spät
So war es denn auch am Freitag (11. März). Die Behälter standen ordnungsgemäß am Straßenrand bereit, allein die Leerung blieb an diesem Tag aus. Folge: Die betreffenden Anwohner ließen ihre Tonnen, wie schon einige Male zuvor, in der Erwartung stehen, dass der ESO am Montag (14. März) anrückt, was er dann auch tat.
Doch das Schicksal wollte es, dass am Sonntag davor die wachsamen Augen der Stadtpolizei durch den Buchrainweg schweiften. Was sie dort sahen, gefiel ihnen gar nicht und mündete in eine schwere schriftliche Rüge des Ordnungsamts an die Anwohner. Überschrift: „Vorzeitige Bereitstellung von Papierabfallbehältern entgegen § 16 Abs. 3 S.1 der Offenbacher Abfallsatzung“.
Offenbach: Ordnungsamt droht Anwohnern trotz korrekt rausgestellter Mülltonnen
Die Papiertonnen hätten bereits am Sonntag um 15.10 Uhr zur Leerung am darauffolgenden Montag bereitgestanden, gemäß Abfallsatzung seien die Abfallbehälter aber erst am Vorabend des Abfuhrtages ab 18 Uhr oder aber am Abfuhrtag bis spätestens 6 Uhr bereitzustellen, heißt es.
Und weiter: „Sollten wir erneut feststellen, dass die Abfallbehälter Ihrer Liegenschaft außerhalb der in der Abfallsatzung genannten Zeiten bereitgestellt werden, sehen wir uns gezwungen, die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens zu prüfen.“
Wegen Mülltonnen-Rüge: Anwohner beschwert sich über Ordnungsamt Offenbach
Anwohner F. beließ es im Gegensatz zu anderen Betroffenen nicht bei Empörung. Er hat eine Aufsichtsbeschwerde an das Ordnungsamt formuliert. Darin stellt er zunächst die berechtigte Frage, ob das Amt nichts Wichtigeres zu tun habe, als die Anwohner eines Abschnitts des Buchrainweges wegen der „vorzeitigen Bereitstellung von Papierabfallbehältern entgegen § 16 Abs. 3 S. 1 der Offenbacher Abfallsatzung“ in vermutlich sehr zahlreichen Briefen abzumahnen.
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F. schildert im Weiteren den Sachverhalt samt zeitlichem Ablauf und weist im Übrigen darauf hin: Der Abfallsatzung sei nicht zu entnehmen, dass die nicht plangemäß entleerten Tonnen in solchen Fällen unverzüglich auf dem Grundstück zurückzustellen und dann in regelmäßigen Abständen wieder bereitzustellen seien.
Anwohner: Ordnungsamt Offenbach hat Abfallkalender-Überblick verloren
„Wenn schon der Stadtpolizei nicht abzuverlangen ist, sich ein angemessenes Gesamtbild zu verschaffen und sich zu fragen, warum Eigentümer und Mieter die Bereitstellungsfristen überziehen, so sollte doch das Ordnungsamt den Überblick haben, bevor Fehlverhalten gerügt und verwaltungsrechtliche Sanktionen angekündigt werden“, schreibt der Anwohner F.
Ordnungsamtsleiter Peter Weigand versucht zu relativieren: Wenn die Prüfung ergebe, dass die Schilderung der Anwohner zutreffe, habe sich die Sache erledigt. Das Vorgehen seiner Mitarbeiter kann sich Weigand nur so erklären, dass sie davon ausgegangen seien, die turnusmäßige Leerung stehe erst montags an. Mit Blick auf die Abfallsatzung räumt der Amtsleiter ein, es gebe in solchen Fällen keine Verpflichtung, die nicht geleerte Tonne wieder aufs Grundstück zurückzustellen.
Den Vorschlag, die Mitarbeiter des Ordnungsamts künftig mit der ESO-Abfall-App beziehungsweise mit einem Exemplar des jeweils aktuellen Abfallkalenders auszustatten, will Ordnungsamtschef Weigand nicht kommentieren. „Bei der Fülle der Beschwerden, denen man nachzugehen habe, könne so etwas wie im Buchrainweg schon mal passieren“, sagt Weigand. (Von Matthias Dahmer)
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