Verlorener Schilder-Kampf

Offenbacher Stadtältester Erich Strüb zieht wegen Falschparken-Knöllchens vors Gericht

Unauffällig über dem Fußgängerzonen-Schild wird auf dem Platz der Deutschen Einheit auf die Feuerwehrzufahrt hingewiesen.
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Unauffällig über dem Fußgängerzonen-Schild wird auf dem Platz der Deutschen Einheit auf die Feuerwehrzufahrt hingewiesen.

Kampflos aufgeben? Das ist nicht die Sache von Erich Strüb, Offenbacher SPD-Urgestein und Träger der Ehrenbezeichnung „Stadtältester“. Das gilt nicht nur fürs Politische, auch fürs Private. So zog er nun aufgrund eines Knöllchens wegen Falschparkens bis vors Amtsgericht – und musste eine Niederlage hinnehmen.

Offenbach – Doch der Reihe nach. Am 20. Januar parkt er seinen Wagen auf dem Platz der Deutschen Einheit, um ins Ärztehaus an der Kaiserstraße zu gehen. Wegen seiner Gehbehinderung – der 85-Jährige ist wegen einer teilweisen Querschnittslähmung auf einen Rollator angewiesen – müsse er für seine Facharztbesuche, so berichtet er, möglichst nah parken; zudem seien dort gekennzeichnete Parkflächen und auch andere abgestellte Fahrzeuge. „Der Platz ist immer frequentiert.“ Vorne und hinten im Auto habe er gut sichtbare rote Nachweise über seine Schwerbehinderung ausgelegt. „Ich habe geparkt wie immer und mir nichts weiter gedacht.“ Umso größer ist die Überraschung, als er einen Ordnungswidrigkeitsbescheid wegen Falschparkens erhält: „Sie parkten vor oder in einer Feuerwehrzufahrt.“ Er soll ein Verwarnungsgeld von 35 Euro bezahlen. „Die Verwarnung wird nur wirksam, wenn Sie mit ihr einverstanden sind“, steht unten.

Das ist der streitbare SPD-Mann nicht. Er legt Einspruch ein, es folgt eine Anhörung, in der er seinen Standpunkt darstellt. Die Stadt bleibt bei ihrem. „Die von Ihnen vorgebrachten Gründe rechtfertigen es nicht, die Verwarnung zurückzunehmen“, heißt es im nächsten Schreiben. Wie vorgesehen, ist das Regierungspräsidium Kassel die nächste Instanz. Es sieht ebenfalls keinen Anlass für Rücknahme des Bußgeldbescheids und gibt ab an die Justiz. Diesen Mittwoch erscheint Strüb vorm Amtsgericht. „Ich lasse es darauf ankommen“, sagt er vor Verhandlungsbeginn. Von seinem Recht ist er überzeugt: „Dort gibt es kein Feuerwehrzufahrts-Schild.“ Ob und wie klar darauf hingewiesen wird, wird zum Hauptthema der 40-minütigen Verhandlung. Strüb hat Fotos mitgebracht, die belegen sollen, dass jede Kennzeichnung fehlt. Die Ordnungsamts-Mitarbeiterin, die ihm das Knöllchen verpasst hat, legt ebenfalls Beweisfotos vor. „Der ganze Platz der Deutschen Einheit ist eine Feuerwehrzufahrt, von jeder Seite stehen entsprechende Schilder, insgesamt fünf Stück“, erklärt sie.

Zudem handele es sich um eine Fußgängerzone, was deutlich gekennzeichnet sei. „Da darf niemand reinfahren und parken, außer in der Tiefgarage.“ Im Umkreis von unter 100 Metern gebe es sechs Behinderten-Parkplätze, an Kaiserstraße und Berliner Straße. Farblich abgesetzten Streifen – Strüb hält sie für Parkplatzmarkierungen – seien lediglich Designelemente. „Auch wenn Sie dort vorher schon geparkt haben und auch andere es tun, heißt es nicht, dass Sie es dürfen.“ Zwar zeigen Richterin und Zeugin Verständnis für die Situation des Gehbehinderten, doch es ändert nichts an den Tatsachen. Genauso wenig sein Einwurf, dass er niemanden behindere. Schließlich merkt er selbst: „Es bringt nichts.“

Die 35 Euro sind fällig, hinzukommen die Verfahrenskosten. „Das dürfte nicht viel sein“, tröstet die Richterin, die mit ähnlichen Fällen öfter zu tun hat: „Meist geht es um Geschwindigkeitsüberschreitungen, weniger um Falschparken.“ Strüb wirkt enttäuscht. Dann erwacht sein Kampfgeist. Noch am selben Tag schreibt er Bürgermeister und Ordnungsdezernent Peter Freier, schickt ärztliche Befunde – und bittet um Zuweisung einer festen Parkstelle für seine Arztbesuche... (Von Veronika Schade)

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