Offene Rechnungen für TSG-Halle

Noch Fragen zur Sportfabrik

+
Zum neuen Sportzentrum der TSG (Handball, Tennis, Karate, Schießen, Turnen, Leichtathletik, Tanzen) gehört auch eine moderne Anlage für Sportkegler.

Offenbach - Offene Rechnungen für TSG-Halle: Stadt schießt 200.000 Euro zu und verzichtet auf Einnahmen aus dem bisherigen Erbbauvertrag. Von Thomas Kirstein

Es ist eine Magistratsvorlage, die Fragen aufwirft, seitens der CDU-Fraktion 20 an der Zahl. Wie der Unions-Stadtverordnete Michael Weiland interessieren sich Offenbacher Vereinsvertreter für die genauen Umstände der Absicht, weitere Mehrkosten für den Bau des Sportzentrums der TSG Bürgel zu übernehmen.

Wie berichtet, braucht der Verein für den Bau seines 2011 eingeweihten und mit öffentlichen Mitteln errichteten Sportzentrums weitere 200.000 Euro. Das Geld hat er aber nicht, wie aus der Vorlage von Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) hervorgeht („...ist mit der Begleichung zusätzlicher Baukosten wirtschaftlich überfordert“). Deshalb kauft die Stadt der TSG das Erbbaurecht am städtischen Grundstück ab, auf dem die Halle steht. Der Erbbauvertrag wird durch einen Pachtvertrag über 30 Jahre mit jährlichem Symbol-Zins von einem Euro ersetzt.

Im formell eingereichten Fragenkatalog von CDU-Mann Weiland, der viel über haushaltsrechtliche Auswirkungen wissen will, wird auch Auskunft über die jährlichen Zahlungen erbeten, die der Verein nach dem bisherigen Erbbaupachtvertrag leisten muss. Was in anderen Vereinen offensichtlich interessiert: Bedeutet die Vertragsänderung den Verzicht der Stadt auf die auf zirka 12. 000 Euro im Jahr geschätzte Erbpacht und damit eine weitere indirekte Vereinsförderung?

Halle bleibt Eigentum des Vereins

TSG-Vorsitzender Rolf-Dieter Elsässer weist das von sich. Die Stadt habe ja auch Vorteile. Etwa müsse sie im – selbstverständlich völlig unwahrscheinlichen – Fall, dass die TSG in die Insolvenz getrieben werde, dem Verein die Gebäude auf dem Grundstück nicht abkaufen.

Der Vorstand des mit 1300 Mitgliedern größten Vereins im Stadtteil stellt auf der Internetseite des Vereins klar, dass der neue Vertrag die Eigentumsverhältnisse nicht berühre. Die Halle bleibe (entgegen der sonst bei Erlöschen eines Erbbaurechts gültigen Regel) Eigentum des Vereins. Die in der aktuellen Vorlage behandelten Mehrkosten gingen auf eine im September 2012 gestellte Nachforderung zurück. Sie seien „gemäß den Schlussrechnungen im Bereich der infrastrukturellen Außenanlagen sowie durch überhöhte Massenverbräuche der Baufirmen“ entstanden. Das Revisionsamt habe das geprüft und abgesegnet, ebenso habe es bei allen vorangegangen Prüfungen keine Beanstandungen gegeben.

Das Projekt hatte der damalige Sportdezernent OB Schneider als außergewöhnliche „kommunalersetzende Maßnahme“ gefeiert. Weil die von der TSG genutzte städtische Jahnhalle nicht mehr zu vertretbaren Kosten zu renovieren war, wurde ein Neubau für den Sport des Stadtteils ins Auge gefasst.

Übungsstunden für andere Vereine

Bald dominierte die Überzeugung, der Verein könne das günstiger als städtische Ämter bewerkstelligen. 3,7 Millionen, sämtlichst aus öffentlichen Quellen zu beziehen, wurden veranschlagt. Die 2008 durch Stadt und Sparkasse entschuldete TSG brachte ihre alte Tennishalle auf städtischem Erbbau-Grundstück sowie die Eigenleistung der Mitglieder ein. Weil auch Schulen die Halle nutzen, zahlt die Stadt dem Verein eine Jahresmiete von 120.000 Euro.

Die TSG sicherte zu, anderen Vereinen Übungsstunden zu gewähren. So nutzt etwa ein Kegelverein die neu errichteten Bahnen in der heutigen „ESO-Sportfabrik“ – der Stadtbetrieb leistet sich für die Namensrechte ein jährliches 10.000-Euro-Sponsoring des Vereins. 2010 mussten die Stadtverordneten eine halbe Million nachschießen. Für die Steigerung verantwortlich gemacht wurden nicht nur Altlasten im Boden, zu verfüllende Bombentrichter und der Schutz der Nachbarn vor Lärm. Auch Auflagen der Bauaufsicht wurden genannt. Indes scheiden sich die Geister, wann die den Brandschutz verschärfende und Barrierefreiheit erfordernde Einstufung als Versammlungsstätte statt als preiswertere Sportstätte im Rathaus hätte bekannt sein müssen. Die Macher der TSG, so der Konsens, können für die ursprüngliche Fehleinstufung kaum verantwortlich gemacht werden.

Wie die finanziellen Vereinbarungen zwischen Stadt und TSG aussehen, will die CDU über ihren Fragenkatalog erfahren. So geht es um die vereinbarte Zahlungen im Zusammenhang mit der Sporthalle und um die Frage, wie die Mehrkosten mit einer vorher vom Revisionsamt geprüften Schlussrechnung zu vereinbaren sind.

Kommentare