Kommentar

Amtlicher Wucher

Offenbach - Man muss es befürchten: In Offenbachs Bauaufsicht haben sie jegliches Maß verloren. Eine Gartenhütten-Gebühr von einem Drittel der eigentlichen Kosten ist in der Tat amtlicher Wucher. Von Thomas Kirstein

Wie im Beschwerdeschreiben zitiert, darf eine Gebühr laut Hessens Verwaltungskostengesetz nicht im Missverhältnis zur Amtshandlung stehen. Und wenn eine solche Diskrepanz nicht in diesem Fall gegeben ist, wann dann? Peinlich, dass Frankfurt der Stadt Offenbach, die sich so viel auf ihre tolle Bürgerfreundlichkeit zugute hält, ganz drastisch vormacht, was in solchen baurechtlichen Bagatellfällen angemessen und vertretbar ist. Wer versucht, dies zu verteidigen, muss den gesunden Menschenverstand völlig ausgeblendet haben. Die Reaktionen der Bauaufsichtsleitung auf die zwangsläufige Beschwerde strotzen denn auch von bürokratischem Starrsinn. Eine scharfe Mahnung zu mehr Augenmaß wäre das Mindeste, was der zuständige Dezernent leisten müsste. Wenn sich nun aber noch herausstellt, dass der Betroffene und diese Zeitung mit ihrer Recherche recht haben, dass die Satzung die Wuchergebühr eben nicht zwingend vorschreibt, darf sich Oberbürgermeister Horst Schneider ruhig auch andere Konsequenzen überlegen.

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