Pauschale für Hütten

Offenbach - (tk) Ingrid Kühle-Hesse und Thomas Hesse sparen anständig Geld, Bürger mit einem ähnlichen Anliegen künftig auch: Für die Erlaubnis, eine Gartenhütte näher am Nachbargrundstück zu errichten, als es das Baurecht erlaubt, wird die Stadt nur noch eine Pauschale von 100 Euro verlangen.

Unsere Zeitung hatte öffentlich gemacht, dass die Familie Hesse 630 Euro „Abweichungsgebühr“ für eine 12-Quadratmeter-Gartenhütte im Wert von gerade mal 2050 Euro zahlen sollte.

Offenbachs Bauaufsicht berechnete die Gebühr, einer internen Dienstanweisung folgend, so: Durch einen Hüttenbau an der Grundstücksgrenze entstehe ein rechnerischer Gewinn von 21 Quadratmetern Bauland im Wert von je 400 Euro, was einen „wirtschaftlichen Vorteil“ von 8400 Euro bedeute; dafür seien normalerweise 15 Prozent, im Fall dieses „untergeordneten Gebäudes“ aber nur 7,50 Prozent Abweichungsgebühr zu zahlen - also 630 Euro.

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Den protestierenden Hesses war zunächst geraten worden, doch vors Verwaltungsgericht zu ziehen. Sie reichten Klage wegen Unverhältnismäßigkeit ein. Unterdessen und angesichts von Schlagzeilen („Wuchergebühr für Gartenhütte“) besann man sich bei der Stadt und führte für vergleichbare Fälle eine Pauschalgebühr ein, wie sie in Frankfurt bereits Usus war.

Damit die Hesses auch nachträglich von dieser Regelung profitieren konnten, wurde ihnen seitens der Stadtverwaltung empfohlen, die Klage zurückzuziehen und „im Wege einer außergerichtlichen Lösung Widerspruch zu erheben“. Dem folgte inzwischen die Familie aus der Brandsbornstraße.

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