Als Personalchef in der Verantwortung

CDU attackiert OB wegen Zwangsverrentung

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Horst Schneider

Offenbach - Der gescheiterte Versuch, gering verdienende Stadtmitarbeiter aus der Altersteilzeit in die Rente mit 63 abzuschieben, bleibt nicht ohne politisches Echo.

Die CDU lässt sich die Gelegenheit nicht entgehen, dem SPD-Oberbürgermeister als Personalchef die Verantwortung für das unsensible Vorgehen seines Personalamts anzulasten. Unsere Zeitung hatte es am Wochenende öffentlich gemacht: Ehemalige Beschäftigte wehrten sich vor Gericht gegen empfindliche finanzielle Einbußen aufgrund einer städtischen Sparmaßnahme. Daraufhin war der Versuch umgehend gestoppt worden; was die CDU nicht von Kritik am OB abhält: Horst Schneider habe „eine seltsame Auffassung davon, Offenbach an die Spitze zu bringen, wenn unsere Stadt als erste und einzige hessische Kommune die abschlagsfreie Rente mit 63 zu Lasten der städtischen Mitarbeiter verfolgt hat“, spottet Fraktionschef Peter Freier: „Seine Aussagen, wie er sich aus der Verantwortung stehlen will, sind unglaublich!“

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Das Vorgehen nennt Freier „grenzwertig“: Betroffene hätten erst im Juli mitgeteilt bekommen, dass ihre Bezüge zum September eingestellt würden. In dieser kurzen Zeit hätte ein nahtloser Übergang in die Rente nicht gelingen können: „Soziale Verantwortung und Fürsorge des Arbeitgebers sieht anders aus.“ Freier mag Schneider nicht glauben, dass dieser die Konsequenzen für sein Handeln nicht vorher erkannt habe. Soziale Gründe für den Rückzug schiebe er nur vor. Der CDU-Mann geht davon aus, dass das Personalamt im Vorfeld neben nackten Zahlen auch soziale Auswirkungen für die Betroffenen und das Prozessrisiko dargelegt habe. Wohl erst das zu Recht erfolgte Presse-Echo habe den Oberbürgermeister auf den Boden zurückgeholt.

tk

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