Kurs aufs Nasse Dreieck

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Gregory Engels

Offenbach - Einen Kompass oder einen Sextanten brauchen sie nicht, um Kurs auf Offenbach zu nehmen. Piraten aus ganz Deutschland und aus europäischen Nachbarländern steuern am ersten Dezemberwochenende die Lederstadt an. Von Alexander Kroh

Ihr Tortuga ist das Nasse Dreieck, die Stadthalle ist Ort ihres zweiten Bundesparteitags 2011. Viele treibt ordentlich Rückenwind nach Offenbach, beflügelt vom beeindruckenden Wahlergebnis in der Bundeshauptstadt. 8,9 Prozent der Berliner Wähler votierten am 18. September für die Piratenpartei, die damit 15 der 149 Sitze im Abgeordnetenhaus eroberte, während etablierte Parteien wie die FDP (1,8 Prozent) kenterten.

Bei der Stadtverordnetenwahl in Offenbach im März diesen Jahres erreichten die Piraten 2,4 Prozent und schickten zwei Vertreter ins Stadtparlament. Fraktionschef Gregory Engels ist einer der Organisatoren des Parteitags am 3. und 4. Dezember.

Seit dem ersten Parteitag Mitte Mai in Heidenheim hat sich in der Partei vieles verändert, seit der Berlin-Wahl verzeichnen die Piraten pro Woche bundesweit fast 1000 Neueintritte, viele davon im Ballungsraum Rhein-Main. Ansehen und Respekt gegenüber der Partei sind gewachsen. Die Piraten sind angekommen im Hafen der deutschen Parteienlandschaft.

Der plötzliche Hype ist aber auch mit einer Menge programmatischer Arbeit verbunden. Die steht beim Parteitag in Offenbach deshalb im Vordergrund. 358 Anträge zum Programm gingen bislang ein, 64 zur Satzung, ebenso zahlreiche Vorschläge für Positionspapiere. Was es letztlich auf die Agenda schafft, wird am ersten Sitzungstag basisdemokratisch entschieden. Deswegen ist momentan noch unklar, welche Themen besprochen werden. Engels vermutet, dass es neben den Kernthemen wie Demokratie und Transparenz auch einige Themen „aus der zweiten Reihe“ schaffen, über die sonst eher wenig diskutiert wird.

Stadthalle stößt an ihre Grenzen

Zwei Vorschläge zur Satzung stammen von Engels. Der eine beschäftigt sich mit der Diskriminierung von Ausländern: Momentan dürfen Ausländer, die nicht in Deutschland leben, kein Parteimitglied werden. Das sei zu ändern, wünscht sich der Offenbacher. Außerdem will er Gäste bei Piratenparteitagen grundsätzlich zulassen.

Bis zu 1500 Piraten können die Stadthalle entern. Damit geht die Stadthalle Offenbach Veranstaltungs-GmbH an ihre Kapazitätsgrenze. Geschäftsführerin Birgit von Hellborn weiß um die Schwierigkeiten bei der Organisation des Parteitags. Während man bei Konzerten ein gewisses Kontingent an Karten verkaufe und darum die Zahl der Besucher sehr genau einschätzen könne, sei die Personenzahl bei diesem Parteitag im Voraus nicht exakt feststellbar. Ursprünglich hatten Piraten und Stadthallenbetreiber mit 700 bis 800 Besuchern gerechnet. Doch nach der Berlin-Wahl rechnet Engels mit mindestens 1200. Im Unterschied zu anderen Parteien gibt es bei den Piraten kein Delegiertensystem, grundsätzlich kann jedes Mitglied kommen. Erfahrungen haben indes gezeigt, dass an den Parteitagen nur etwa sieben bis acht Prozent der Mitglieder teilnehmen.

Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Politik

Die meisten werden mit Laptop oder Tablet-Computer anreisen. Für sie hält die Stadthalle Tische mit Netzanschlüssen bereit, damit können die Piraten durchs Internet segeln. „Wir gehen über Kabel ins Internet. Mit WLAN (kabelloser Internetzugang) wäre das gar nicht möglich“, erklärt Organisator Engels.

Ein Team von 40 ehrenamtlichen Helfern sorgt dafür, dass es den Piraten bei ihrem Parteitag an nichts fehlt. Erwartet wird auch Rickard Falkvinge. Der Schwede gründete 2006 die „Piratpartiet“, die erste Piratenpartei.

Weil sich die Piraten Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Politik auf ihre Flagge geschrieben haben, macht Engels auch keinen Hehl aus den Kosten für den Bundesparteitag, die aktuell bei rund 34.000 Euro liegen. Das sei deutlich weniger, als die CDU kürzlich für ihren Parteitag in Leipzig ausgegeben habe, weiß Engels, „und da waren weniger Leute“.

Dennoch: Das Budget der Bundespiraten ist ausgereizt, die vielen Beiträge der Neumitglieder werden erst zeitverzögert in die Schatzkiste gespült. Aus diesem Grund wurde ein großer Spendenaufruf gestartet, um auch künftige Parteitage finanziell stemmen zu können. „Wir finanzieren uns bislang nun mal hauptsächlich durch Spenden“, konstatiert Engels. Das Ereignis in Offenbach stehe aber keinesfalls auf der Kippe, versichert der Offenbacher und widerlegt im Internet kursierende Gerüchte, das Treffen der Bundespiraten sei aufgrund finanzieller Engpässe in Gefahr. Engels: „Der Parteitag wird in der geplanten Form abgehalten.“

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