Bebauung des Kaiserlei

Planung erstmal ohne Halle

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Der Kaiserlei von oben betrachtet.

Offenbach - Geht es um die Zukunft des Kaiserlei, sind hitzige politische Diskussionen derzeit garantiert. So auch am Donnerstagabend im Stadtparlament.

Zusammen debattiert wurden zwei Bebauungspläne für den wachsenden Stadtteil sowie die Forderung der FDP nach einer Prüfung, wie sich die von Frankfurt dort geplante Multifunktionshalle auf Offenbach auswirkt. Das Ergebnis vorab: Der FDP-Vorstoß, den CDU und Piraten unterstützen, scheiterte an der Koalitionsmehrheit, die Bebauungspläne fanden gegen den Widerstand der CDU Zustimmung.

Nachdem Dominik Mangelmann im Plenum die Bedenken der Union formuliert hatte, legte Fraktionschef Peter Freier gestern via Pressemitteilung nach: Das Nein der CDU zu den B-Plänen bedeute keine Ablehnung der geplanten Entwicklung des Kaiserlei zu einem wichtigen Gewerbestandort, sondern sei dem Verfahren geschuldet. Die Pläne für die Multifunktionshalle seien mit den beschlossenen Bebauungsplänen aufgrund der nicht darstellbaren Bewältigung des dann zu erwartenden Verkehrsaufkommens unvereinbar. Diese Unvereinbarkeit gefährde die notwendige Finanzierung des Kreisel-Umbaus durch Bundesmittel.

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Freier: Wenn Frankfurt bis Jahresende die Option ziehe, die Grundstücke für die Halle von Offenbach kostenlos zu bekommen, sei eine Überarbeitung der B-Pläne notwendig. Dadurch würde die Grundlage für die Zuschussgewährung des Bundes entfallen und der Kreisel-Umbau auf unbestimmte Zeit verzögert. Der CDU-Fraktionschef wies zudem darauf hin, dass es gemäß den vertraglichen Vereinbarungen keiner weiteren Voraussetzungen für eine kostenlose Übertragung der Grundstücke bedürfe. Weder sei eine Ausschreibung notwendig, noch müsse ein Investor gefunden werden.

Das war indes eines der Hauptargumente der Koalition am Donnerstagabend: Weil es auf Frankfurter Seite noch nicht mal eine Ausschreibung, geschweige denn einen Investor gebe, müsse man ohne die Halle planen. Alles andere sei Kaffeesatz-Leserei, meinte Jürgen Schmittel (Grüne).

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Annette Schroeder, Fraktionschefin der Freien Wähler, betonte, die B-Pläne würden sich nur auf die Erschließung und Nutzung der Grundstücke beziehen. Das Verkehrsaufkommen im Kaiserlei sei davon unabhängig zu betrachten.

Für Holger Hinkel (SPD) sind die Bebauungspläne ein „Schlussstein der städtebaulichen Entwicklung“ und eine „Riesenchance“ für Offenbach, die es zu ergreifen gelte. Auch Oliver Stirböck (FDP) war in Sachen B-Pläne der Ansicht, diese könne man bei Bedarf ja ändern. J mad

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