Corona-Pandemie hat Amtsgericht vor große Herausforderungen gestellt

Knast-Plexiglas schützt Offenbacher Justiz

Amtsgericht Offenbach in der Kaiserstraße von außen Eingang
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Innerhalb des Justizzentrums hat Gerichtspräsident Mohr das Tragen von Alltagsmasken vorgeschrieben.

Die „neue Normalität“ ist auch im Amtsgericht Offenbach überall spürbar: Im Gebäude sind Gesichtsmasken zu tragen, die Aufzüge sollen nach Möglichkeit nicht mehr als zwei Personen gleichzeitig nutzen, in den Fluren und Sälen wird auf Abstand geachtet. „Der Betrieb läuft eigentlich wieder normal – nur eben unter Beachtung der gegebenen Hygienevorschriften“, sagt Gerichtspräsident Stefan Mohr.

Offenbach - Tatsächlich hat Mohr dafür gesorgt, dass sich das Offenbacher Justizzentrum zu einem der vorbildlichsten in Sachen Corona in ganz Hessen mauserte. Da es keine verbindlichen Vorgaben, sondern nur Empfehlungen vom Justizministerium gibt, ist es folglich allen Justizzentren selbst überlassen, Regelungen für den jeweiligen Betrieb zu formulieren.

Da ihm eine bloße Empfehlung, Masken zu tragen zu wenig war, entschied sich Mohr dafür, sie verpflichtend vorzuschreiben: „Es zu empfehlen, wie es andernorts geschieht, hat mich nicht überzeugt, und für die Maskenpflicht gibt es einen breiten Konsens in der Belegschaft und den Gremien.“

Scheibe zwischen Mandant und Offenbacher Anwalt

Lediglich während der Verhandlungen - ob es sich zivilrechtliche handelt, oder um solche, denen ein Offenbacher Haftbefehl vorausgegangen ist - obliegt es den jeweiligen Richtern, eigene Regelungen zu treffen. „Dafür aber haben wir alle unsere Säle konsequent mit Plexiglas-Trennscheiben ausgestattet“, sagt Vize-Präsidentin Petra Schott-Pfeifer. Die Elemente sind beweglich, so dass sie je nach Situation arrangiert werden können. „Auch zwischen Mandant und Anwalt ist eine Scheibe – daher haben wir festgelegt, dass es eine Unterbrechung gibt, wenn beide sich beraten möchten. Dadurch wird die Verhandlung zwar etwas länger als üblich, aber der Schutz vor Infektion ist uns wichtiger.“

JVA Kassel erkennt Chance

Die Kunststoffscheiben, die in Offenbach und in anderen hessischen Justizzentren verarbeitet wurden, haben eine passende Herkunft: Sie stammen aus dem Knast, genauer aus den Werkstätten der Justizvollzugsanstalt Kassel. „Anfangs waren ja gar keine Scheiben zu bekommen – die JVA erkannte die Chance und hat sich auf die Anfertigung eingestellt“, weiß Mohr.

Die Reinigungsintervalle im Gericht wurden angehoben, Sitzungssäle werden täglich desinfiziert. „Zum Glück gibt das Land Zuschüsse, denn die Kosten müssen wir aus unserem Budget bestreiten“, ergänzt Mohr.

So weitgehend reibungslos der Betrieb nun wieder läuft, zu Beginn der Corona-Pandemie sah das noch anders aus: „Wir hatten anfangs nur einen alten Pandemie-Plan von 2010 zur Vogelgrippe, der aber nie zur Anwendung kam“, erinnert sich Schott-Pfeifer. Wie andernorts auch mangelte es an Desinfektionsmitteln und Masken. „Die Beschaffung war erst unmöglich, danach schwierig“, sagt Mohr. Schnell einigte man sich darauf, Heimarbeit auszuweiten. „Dass wir schon seit Jahren das Thema im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Fokus hatten, war hilfreich“, fügt Schott-Pfeifer hinzu.

Nicht nur die Offenbacher Richter haben Kinder

Problematisch war jedoch die Situation für Angestellte mit Kindern. „Laut Landesverordnung hatten nur die Kinder von Richtern Anspruch auf Kita-Notbetreuung“, sagt Schott-Pfeifer, „aber das Gericht besteht ja nicht nur aus Richtern: Auch Justizbedienstete, Anwälte, Staatsanwälte haben Kinder, was jedoch vom Land nicht berücksichtigt wurde.“

Beim Betreuungsgericht etwa war Heimarbeit allerdings nicht möglich. Richter Jens Rüger: „Wir müssen in akuten Fällen ja in Psychiatrien, Pflegeheimen oder Kliniken mit den Betroffenen reden, etwa, wenn es um Einweisungen geht.“ In seiner Abteilung konnte der Betrieb nicht für knapp sechs Wochen aufs Allernotwendigste heruntergefahren werden. „Da mussten wir ganz schön kreativ werden“, sagt Rüger, „ich führte etwa Gespräche mit Patienten im Garten oder mit einem Fenster zwischen uns.“ Da sämtliche Pflegeheime oder Kliniken unterschiedliche Besuchsregelungen hatten, musste Rüger und sein Team flexibel sein.

Offenbacher Richter kennt alle Düfte der Desinfektionsmittel

Waren in der einen Einrichtung Gesichtsmasken und Handschuhe ausreichend, wurde in anderen auf komplette Schutzkleidung bestanden. „Inzwischen kann ich sämtliche Desinfektionsmittel schon am Geruch unterscheiden“, scherzt Rüger.

Dass die Situation unverändert ernst sei, daraus macht er jedoch keinen Hehl: „Wir habe etwa mit Leuten auf Intensivstationen zu tun, die nicht von ihren Angehörigen besucht werden dürfen – das ist für alle Mitarbeiter sehr belastend.“ Und durch die Isolationsregeln seien gerade für Menschen mit psychischen Erkrankungen Angebote und damit auch die Tagesstruktur weggefallen.

Rund 220 Bedienstete zählt das Justizzentrum, lediglich bei einer Person sei in den vergangenen Monaten Corona bekannt geworden. „Daraufhin sind sieben weitere vorsichtshalber in Quarantäne gegangen“, sagt Mohr. Dennoch sei man in Offenbach noch glimpflich davon gekommen, die Hygiene- und Abstandsregeln hätten sich somit bewährt. Laut Mohr hat man den „als Super-GAU das Szenario durchgespielt, dass das Gesundheitsamt das komplette Gericht schließt.“ er. Zehn Richter hätten dann den Notdienst für unaufschiebbare Angelegenheiten gewährleisten müssen.

Sollte durch eine zweite Infektionswelle das Gericht erneut seine Arbeit herunterfahren müssen, kann es aber auch zumindest im Zivilrecht auf die Nutzung neuer Medien zurückgreifen: Vor einigen Jahren hat das Land den Weg frei gemacht, Anhörungen auch digital per Webcam durchführen zu können. „Bisher haben wir darauf aber noch nicht zurückgegriffen“, sagt Mohr.

Von Frank Sommer

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