Willkür beim Bestrafen?

Polizei kontrolliert Wochenend-Fahrverbot auf B448-Abzweig

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Die Verbindung zwischen Bundesstraße 448 und Käsmühl-Feldern ist nicht nur eine beliebte, erhebliche Umwege vermeidende Abkürzung, sondern auch eine Entlastung für die stark befahrene Bieberer Straße. Aber nur von Montag bis Freitag.

Offenbach - Zwischen dem Ausbauende der Bundesstraße 448 und der Straße zwischen Käsmühle und Wohnviertel an den Eichen klafft eine temporäre Verbindungslücke: Seit Jahren ist das Befahren der Anbindung werktags erlaubt, an Wochenenden aber verboten. Von Thomas Kirstein 

Warum, ist für viele ein Rätsel. Die Polizei kontrolliert bisweilen die Einhaltung. Der unterhalb der Wasserhochbehälter von der Bundesstraße 448 abzweigende Straßenabschnitt im Feld zwischen Lohwald und Bieberbach ist das, was Verkehrsplaner als sinnvolle Abkürzung erachten müssten. Autofahrern, die aus Richtung Obertshausen oder Bieber kommen und zur Mühlheimer Straße beziehungsweise die Stadtteile Waldheim und Rumpenheim wollen, erspart die Zufahrt zur Verbindung von Kastanienallee und Dietesheimer Straße weiträumige Umwege über stark befahrene Straßen. Von Montag bis Freitag ist das erlaubt. An Wochenenden nicht. Die Geschichte der gegenwärtigen Regelung führt Jahrzehnte zurück; die Motivation damaliger Landesbeamten und örtlicher Verantwortlicher ist bei der Stadtverwaltung in Vergessenheit geraten.

Zurück in die Achtziger: Der fragliche Abschnitt wird eifrig befahren, das Hessische Straßenbauamt Frankfurt erkennt einen nicht zu duldenden Schleichverkehr – und macht 1987 dicht. Kaum ein Jahr später schildert die Stadt Offenbach, was daraus erwächst: „Aufgrund der Sperrung haben sich in Bieberer Straße und Grenzstraße gesteigerte Verkehrsbelastungen ergeben...“ Folgen sind erhebliche Behinderungen und Belastung der Anwohner durch Lärm und Dreck. Man geht auf das Land zu, erklärt sich bereit, selbst die Straßenbaulast zu übernehmen. Und erzielt 1991 die Erlaubnis für die immer noch gültige Durchfahrt an fünf von sieben Wochentagen.

An den Wochenenden soll der Bereich für Sondernutzungen zur Verfügung stehen. Während Kickers-Spielen wird dort Parkraum benötigt; außerdem finden manchmal Übungsstunden von Verkehrsclubs und Fahrschulen statt; Modellautoclubs starten dort ihre Flitzer. Berechtigte Frage von Autofahrern, die sich jedes Wochenende ausgebremst sehen: Wäre es nicht angemessen, nur bei solchen Gelegenheiten die Zufahrt zu sperren? Die gegenwärtige Regelung scheint jedenfalls nicht mehr zeitgemäß. Ob bewusst oder fahrlässig, die sowohl im Westen wie im Osten auf die Beschränkung „Montag – Freitag“ hinweisenden Schilder werden häufig ignoriert. Damit wird der Anachronismus zu einem lukrativen für die Staatskasse.

Denn bisweilen überwacht die Polizei die Einhaltung des Wochenend-Durchfahrverbots und belässt es nicht bei Ermahnungen. Eine förmliche Anweisung dazu gebe es nicht, dort zu kontrollieren sei Sache diensthabender Beamter. Sie entscheiden offenbar auch, ob das Vergehen geahndet wird. Die Redaktion kennt einen widerrechtlichen Benutzer, der die Polizisten überzeugen konnte, dass ihm sein bedauerlicher Irrtum doch sehr leid tue. Sie weiß allerdings auch von zweierlei Maß, mit dem dort gemessen wird: Eine Autofahrerin, die das Schild übersehen hatte, zahlte zunächst reuig und anstandslos die von einem Beamten verlangten 20 Euro Strafe. Sie wunderte sich danach aber darüber, dass fast gleichzeitig andere Unbefugte mit einer kostenlosen mündlichen Verwarnung seiner Kollegin davon kamen. Auf ihre Nachfrage hin bekam sie zu hören, das liege im Ermessen der Beamte. Sie hält das für reine Willkür.

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