Polizei schiebt Schwarze Schafe ab

Offenbach - Kriminelle ohne deutschen Pass riskieren, nach Verbüßung einer Gefängnisstrafe abgeschoben zu werden. Eine Arbeitsgruppe aus Polizei und Ausländerbehörden kümmert sich in Stadt und Kreis seit gut zehn Jahren speziell um ausländische Intensivtäter. 436 solcher Stammkunden sind seit 1998 abgeschoben worden. Auf deren Konten verbuchten die Ermittler sage und schreibe 18 368 Straftaten. Von Alexander Koffka

Polizeisprecher Henry Faltin betonte gestern, sowohl die Zusammenarbeit mit dem städtischen Ausländeramt wie mit dem des Kreises sei sehr zufriedenstellend. Wie viele der abgeschobenen 436 Intensivtäter im Kreis und wie viele in der Stadt lebten, sei nicht erfasst.

Ein 32-jähriger Marokkaner, den die Behörden Anfang dieser Woche ins Flugzeug setzten, hat jedenfalls in Offenbach gewohnt - bevor er ins Gefängnis umzog. Aus diesem war er am Dienstag entlassen und kurz darauf des Landes verwiesen worden. Im September 2007 war er wegen Kokainhandels zu 30 Monaten Haft verurteilt worden. Dort kannte er sich bereits aus. Denn 2000 hatte ihn ein Gericht ebenfalls wegen Drogenhandels zu vier Jahren und drei Monaten verknackt. Nachdem diese Strafe verbüßt war, erfolgte eine erste Abschiebung. Kurz darauf kam der Dealer zurück nach Offenbach: Die beabsichtigte Hochzeit mit einer deutschen Staatsangehörigen verhalf ihm 2005 zum Bleiberecht. Aus der Ehe wurde nichts, dafür stieg er wieder in den Drogenhandel ein.

„So und ähnlich klingen alle Fälle, mit denen die „GAI“ (Gemeinsame Arbeitsgruppe Ausländische Intensivtäter) sich befasst“, resümiert Polizeisprecher Faltin. In der GAI arbeiteten Polizei und Ausländerbehörden eng zusammen. „Es gilt unter den Migranten die ,Schwarzen Schafe' herauszufiltern, die regelmäßig durch Straftaten auffallen - zum Schutze des Bleiberechtes der unbescholtenen ausländischen Mitbürger.“

2008 schob die GAI 34 Personen in ihre Heimatländer ab, denen 609 Straftaten zuzuordnen sind. Veränderte Rahmenbedingungen (Zuwanderungsgesetz, EU-Osterweiterung, EU-Rechtsprechung) führten in der langjährigen Tendenz zu einer Abnahme der durch die GAI bearbeiteten Schicksale. In der Quantität sei also ein Rückgang zu verzeichnen, nicht jedoch in der Qualität: So stehen nach wie vor Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und die damit einhergehende Beschaffungskriminalität ganz oben auf der Liste der begangenen Delikte.

Beispielhaft für die Tätigkeit der GAI nennt Faltin auch die Abschiebung eines 37 Jahre alten Italieners aus Offenbach: Er kam in Deutschland zur Welt, wuchs hier auf und erhielt 1992 eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis, obwohl er schon straffällig geworden war. 1988 verurteilte ihn das Amtsgericht Darmstadt nach mehreren Diebstählen zu einer Jugendstrafe von zehn Monaten zur Bewährung. 1999 folgte die nächste Verurteilung. Diesmal brummte das Landgericht ihm mehr als zehn Jahre Haft auf wegen sieben Raubdelikten. Bereits 2003 erging die Ausweisungsverfügung. Im vergangenen Jahr trafen ihn Polizisten bei einer Kontrolle und ließen ihn abschieben. Ein Sperrvermerk soll nun seine neuerliche Einreise verhindern.

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