Unterlegener Bieter beantragt Nachprüfung

Polizeipräsidium: Das Warten geht weiter

+
Seit nunmehr drei Jahren ist das Gelände auf dem Buchhügel freigeräumt. Bald soll dort mit dem Neubau des Polizeipräsidiums begonnen werden.

Offenbach - Der Neubau des Polizeipräsidiums auf dem Buchhügel bleibt weiter eine Hängepartie. Von Matthias Dahmer

Nach Informationen unserer Zeitung hat ein im Vergabeverfahren unterlegener Bieter eine Nachprüfung angestrengt, mit der sich nun die beim Regierungspräsidium Darmstadt angesiedelte Vergabekammer beschäftigen muss. Wie lange sich dadurch das Bauprojekt verzögert, ist unklar. Beim zuständigen Hessischen Innenministerium war dazu gestern keine Stellungnahme zu erhalten. Auch die Stadtwerke-Tochter OPG, die das 3,8 Hektar große Areal bereits vor drei Jahren freigeräumt hat, wollte den Vorgang nicht kommentieren, verwies aufs Ministerium

Noch im September hatte Oberbürgermeister Horst Schneider froh verkündet, das Land habe einen privaten Partner für den zuletzt auf 173 Millionen Euro veranschlagten Neubau gefunden, im November werde der Vertrag notariell besiegelt. Das Land ging damals davon aus, dass in der ersten Hälfte des nächsten Jahres mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Die Einspruchsfrist für unterlegene Bieter lief indes bis vergangenen Montag, einer von ihnen hat offenbar die bestehende rechtliche Möglichkeit genutzt.

Seit mehr als zehn Jahren ist der geplante Neubau für zirka 800 Polizisten und Angestellte des Polizeipräsidiums Südosthessen ein Projekt enttäuschter Erwartungen. Vor allem bei der Stadtwerke Offenbach Holding (SOH) dürfte der Ärger wachsen. Muss man dort doch weiter auf den fest vereinbarten Kaufpreis von zehn Millionen Euro warten, der eigentlich fürs erste Quartal 2016 eingeplant war.

Viermal hat man dem Land bereits eine Verlängerung der Kaufoption für das Buchhügel-Gelände eingeräumt. Die letzte läuft bis 15.Dezember, wie weiter verfahren wird, ist unklar. Der ursprüngliche Vertrag zwischen Stadt, SOH und Land datiert vom November 2009. Darin wurde festgelegt, dass das Land die Option bis Ende 2012 ziehen kann und die Stadtwerke das Areal bis dahin freizuräumen haben. Während die Stadtwerke ihren Job erledigten, ließ man sich in Wiesbaden Zeit. Lange war offen, ob die öffentliche Hand selbst baut oder ein privater Partner mit ins Boot geholt wird. So zog sich das Ganze fast drei Jahre länger hin als vorgesehen. Ärgerlich aus Offenbacher Sicht ist zudem, dass die Unterhaltungskosten für den Buchhügel, also etwa Pflege, Steuern und Gebühren, die während der Verzögerung entstehen, wohl von der Stadt zu tragen sind. OB Schneider beziffert den Betrag im September auf 128. 000 Euro.

Kommentare