Präsidium in Offenbach viel teurer?

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Polizeipräsident Günter Hefner

Offenbach - Wird der Neubau des Polizeipräsidiums Südosthessen an der Buchhügelallee in Offenbach wesentlich teurer als geplant? Von Peter Schulte-Holtey

Berichte über eine massive Kostensteigerung sorgen für große Irritationen. So hat Polizeipräsident Günter Hefner unter anderem im Interview mit unserer Zeitung von Investitionskosten in Höhe von 150 Millionen Euro für den in öffentlich-privater Trägerschaft (Public Private Partnership, PPP) entstehenden Neubau gesprochen. Ursprünglich war eine andere Summe genannt worden.

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, forderte Aufklärung vom Finanzminister: „Wenn ein Landesgebäude statt 80 bis 100 Millionen Euro mal eben 150 Millionen Euro kosten soll, kann das nicht ohne Erklärung des für die Landesfinanzen zuständigen Ministers bleiben.“ Vor allem sei die Frage zu beantworten, ob sich der Neubau als PPP-Projekt noch rechne.

Hefner reagierte: „Es ist aus Sicht des Polizeipräsidiums mitnichten so, dass uns die Kosten für das Projekt überraschen.“ Nach seinen Angaben bezifferten sich die geschätzten Ausgaben für den reinen Baukörper 2005 auf 80 bis 90 Millionen Euro. Weitere Planungen hätten aber seitdem ergeben, dass jetzt auch die zu erwartenden Kosten - z.B. für die sondertechnische Ausstattung des Gebäudes und den Grundstückserwerb - berechnet werden könnten. Hefner: „Diese Kosten sind natürlich den damals geschätzten Kosten für den reinen Baukörper hinzuzufügen, so dass die Gesamtsumme für das neue Polizeipräsidium in der derzeitigen geschätzten Berechnung sicherlich das Volumen von 150 Millionen Euro übersteigen wird.“

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