Beamte nehmen Stellung

Prügelvorwürfe gegen Offenbacher Polizei

Offenbach - Die Vorwürfe wiegen schwer: Ein Beamter der Offenbacher Polizei soll jahrelang im sogenannten Zentralgewahrsam auf dem zweiten Revier an der Berliner Straße Menschen misshandelt haben, berichtete der Hessische Rundfunk am Wochenende unter Berufung auf einen Betroffenen.

17 Anzeigen habe es deswegen gegen den Leiter des Gewahrsams gegeben, alle Ermittlungsverfahren seien eingestellt worden, so der hr. Polizeisprecher Henry Faltin bestätigt gestern, die Vorgänge seien bekannt. Es handele sich um weit zurückliegende Vorfälle aus den Jahren 1983 bis 2005. Der betreffende Beamte, der in dieser Zeit das Gewahrsam geleitet habe, sei seit einem Jahr in Pension. Faltin versicherte, die Polizei werde die Sache aufarbeiten, was aber nicht auf die Schnelle geschehen könne. Zum Teil seien die Aufbewahrungsfristen für die betreffenden Akten abgelaufen, so dass darauf nicht mehr zurückgegriffen werden könne. Der Polizeisprecher betont, in keinem Fall sei seiner Erkenntnis nach Anklage gegen den Beamten erhoben worden, alle Ermittlungsverfahren seien eingestellt worden.

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Grundsätzlich, gibt Faltin zu Bedenken, sei die Atmosphäre in einem Zentralgewahrsam angespannt. Die Insassen seien zum Beispiel Personen, gegen die ein Haftbefehl vorliege, es handele sich um Betrunkene oder Drogensüchtige, oft seien Zwangsmaßnahmen wie eine Blutentnahme angeordnet. „Die Personen erleben einen Freiheitsentzug, das birgt ein hohes Aggressionspotenzial“, so Faltin. Es bestehe in dieser Einrichtung, wo in der Regel bis zum Ablauf des nächsten Tages festgehalten werden dürfe, sicher kein freundschaftliches Verhältnis zwischen Polizei und Insassen. Zumal es auch Situationen gebe, wo die Polizei Gewalt anwenden müsse.

So komme es immer wieder mal zu Anzeigen gegen Beamte des Zentralgewahrsams. Wie viele es im Moment sind, kann der Polizeisprecher nicht sagen. Im Gegenzug müsse man insbesondere mit Blick auf die erhobenen Vorwürfe bedenken, dass es aus dem Zentralgewahrsam aktenkundige Fälle von Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gebe. Wie viel das seien, werde derzeit geprüft.

Es sind nicht die ersten Vorwürfe gegen die Polizei in Offenbach: Im Juli 2013 beschwerten sich Jugendliche über einen ihrer Meinung nach unverhältnismäßigen Einsatz, drei junge Männer mussten damals gar im Krankenhaus behandelt werden. Auch die Polizei in der Nachbarstadt Frankfurt sorgt immer wieder für negative Schlagzeilen: Erst Anfang November verurteilte das Amtsgericht Frankfurt einen Polizisten, weil dieser einen Mann geschlagen hatte. Im August wurde ein Frankfurter Polizist wegen Erpressung verurteilt.

mad/nb

Rubriklistenbild: © Symbolbild: dpa

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