Serie „Unterwegs mit der Stadtpolizei“

Offenbach: So arbeitet die Stadtpolizei

Eine Truppe für Offenbach: Mit ihr war Redakteur Christian Reinartz 24 Stunden auf Streife. Das
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Eine Truppe für Offenbach: Die Stadtpolizei. Mit ihr war Redakteur Christian Reinartz 24 Stunden auf Streife.

Vor gut einem Jahr hat Lothar Haack die Leitung der Offenbacher Stadtpolizei übernommen. Sein Ziel: die Sicht der Offenbacher auf die Arbeit der Polizei zu verbessern. Wie, verrät er im Interview.

Offenbach – Lothar Haack kennt die Stadt, hat als Beamter der Landespolizei jahrelang Dienst im Revier geschoben, bevor er entschied seinen Dienstherren zu wechseln. Sein erklärtes Ziel: die Sicht der Bevölkerung auf die Stadtpolizei in Offenbach zu verbessern. Denn während Feuerwehr und Rettungsdienste für ihre Einsätze meist Applaus erhalten, hat die Stadtpolizei oft das Nachsehen.

Bürger, die in der Stadtwache anrufen, sind mitunter unzufrieden, weil Haacks Leute mit Augenmaß vorgehen, statt so rigoros durchzugreifen, wie einige Anrufer es gerne hätten. Dabei richte sich die Stadtpolizei nur nach dem, was das Gesetz auch hergebe, sagt Haack. Gemaßregelte selbst lassen sowieso kein gutes Haar an der Truppe. Im Interview erklärt Haack Aufbau, Organisation und Befugnisse der Stadtpolizei.

Wie viele Männer und Frauen gehören zur Stadtpolizei. Wie und wo sind diese organisiert?

Die Stadtpolizei ist Teil des Ordnungsamts der Stadt Offenbach und besteht aktuell aus 36 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, davon sind sieben weiblich. Im Moment läuft ein Auswahlverfahren, um vier Stellen neu zu besetzen, dann haben wir vier Dienstgruppen mit jeweils zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Wir hoffen hierbei, mindestens zwei neue Frauen gewinnen zu können. Zur Sachbearbeitung im Backoffice haben wir noch vier weitere Mitarbeiterinnen, die sich insbesondere ums Beschwerdemanagement, die Abschleppsachbearbeitung und den Mängelmelder kümmern, aber auch, wenn Not ist, im Außendienst aushelfen können, da sie alle ausgebildete Stadtpolizistinnen sind. Dann wären da noch mein Sachgebietsleiter Pascal Becker und ich. Wir übernehmen auch mal die Leitung bei größeren Einsätzen.

Ihre Leute sind seit einiger Zeit rund um die Uhr im Einsatz. Wie funktioniert das Schichtmodell?

Wir haben im April 2020 entschieden, die für Juli geplante Einführung des 24/7-Dienstes vorzuziehen, um bei der Bekämpfung der Pandemie besser aufgestellt zu sein. Seit dieser Zeit arbeiten die Kollegen und Kolleginnen im Zwölf-Stunden-Dienst und leisten jeweils drei aufeinanderfolgende Tage Tagdienst von 6 bis 18 Uhr, danach haben sie drei Tage frei. Hiernach folgen drei Tage Nachtdienst von 18 bis 6 Uhr und wieder drei freie Tage. Dann beginnt es von vorne. Etwa alle vier Wochen gibt es einen zusätzlichen freien Tag, damit keine Überstunden entstehen.

Wie viele Fahrzeuge gehören zu Stadtpolizei und wie sind diese ausgerüstet?

Die Stadtpolizei verfügt über fünf „uniformierte“ Streifenfahrzeuge unterschiedlicher Hersteller, alle mit Funk, Blaulicht und Sondersignal ausgestattet. Zusätzlich sind alle Fahrzeuge mit einem professionellen Erste-Hilfe Rucksack, Hygienebox, Pandemie-Schutzausstattung, Feuerlöscher, sowie Absperrmaterial zur Unfall-Schadensortabsicherung ausgerüstet. Wir haben auch ein ziviles Fahrzeug, um inkognito ermitteln zu können.

Wie sind die Stadtpolizisten selbst ausgerüstet und bewaffnet?

Jede Stadtpolizistin und jeder Stadtpolizist hat ein persönliches Mobilfunkgerät und ein Funkgerät, um immer erreichbar zu sein und jederzeit Unterstützung anfordern zu können. Neben der funktional gestalteten Uniform haben alle Mitarbeitenden eine eigene Schutzweste, Handfesseln, Taschenlampe und sind mit einem Teleskopschlagstock und Pfefferspray ausgerüstet, um sich zu verteidigen oder um bei Bedarf unmittelbaren Zwang ausüben zu können.

Gibt es Dienstgrade bei der Stadtpolizei? Welche sind das?

Es gibt keine Dienstgrade im herkömmlichen Sinne und außer dem Dienstgruppenleiter, dem Sachgebietsleiter und dem Abteilungsleiter bekommen alle das gleiche Gehalt. Die Dienstbezeichnung ist Stadtpolizeibeamtin oder -beamter. Die Amtsbezeichnungen variieren. Die Entlohnung richtet sich nach dem Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst, Beamte sind die Ausnahme. Wir haben Stadtpolizeibeamtinnen, Feldschutzoberkommissare und einen Oberamtsrat.

Welche Aufgabe hat ein Dienstgruppenleiter der Stadtpolizei?

Die Dienstgruppenleiter organisieren und planen den Dienstbetrieb. Sie koordinieren die Einsätze und die Streifen, indem sie zu jeder Zeit die Wache der Stadtpolizei besetzen und dort das Telefon und den Funkverkehr überblicken. Sie priorisieren die Wichtigkeit der ankommenden Meldungen, da oft nicht alle Aufträge gleichzeitig erledigt werden können. Zudem haben sie die Aufgabe, alle gefertigten Berichte und Meldungen auf den Erledigungsgrad der Aufgabe und auf Inhalt und Form zu prüfen. Sie sind sozusagen unsere Qualitätsmanager.

Wie funktioniert die Koordination mit der Landespolizei?

Viele Aufgabengebiete unserer beiden Behörden überschneiden sich. Daher arbeiten wir sehr gut und gerne mit der Landespolizei in Offenbach zusammen und planen auch regelmäßig gemeinsame Einsätze und Kontrollen. Die Koordination von planbaren Einsätzen organisieren die jeweiligen Leitungen, auf Arbeitsebene gilt der kurze Weg, wenn jemand Unterstützung braucht, machen wir alles möglich. Geplant ist auch die Errichtung einer gemeinsamen Stadtwache im Stadthaus, der alten Wache der Stadtpolizei, die jetzt umgebaut wird. Wir freuen uns sehr auf die dann noch bessere Zusammenarbeit.

Gehören die Kollegen der Verkehrsüberwachung auch zur Stadtpolizei?

Die derzeit 16 Kolleginnen und Kollegen, die den ruhenden Verkehr in der Stadt überwachen, gehören organisatorisch zur gleichen Abteilung des Ordnungsamts, arbeiten aber unabhängig von der Stadtpolizei. Die Koordination erfolgt aber ebenfalls über den Dienstgruppenleiter.

Welche Ausbildung bekommt man als Stadtpolizist, bevor man auf Streife darf?

Leider gibt es noch immer keine Ausbildung zur Fachkraft für öffentliche Sicherheit und Ordnung, wie wir sie uns seit Jahren wünschen. Unsere Stadtpolizistinnen und -polizisten werden am Hessischen Verwaltungsseminar in insgesamt drei Monaten Vollzeitunterricht ausgebildet. Dabei bekommen sie viele Kenntnisse im Ordnungs- und Verwaltungsrecht, Verkehrsrecht, sowie die Grundlagen der Eigensicherung und der Anwendung unmittelbaren Zwangs gelehrt. Zusätzlich bilden wir unsere Kolleginnen und Kollegen in den Themen Zwangsausübung, Sonder- und Wegerechte (Blaulichtfahrten), Anhalten von Fahrzeugen, Regelung von Kreuzungen und Eigensicherung intern fort. Alle Stadtpolizistinnen und -polizisten sind zu Ersthelfern ausgebildet und frischen diese Ausbildung alle zwei Jahre auf.

Was dürfen Stadtpolizisten alles? Und wo hört ihre Zuständigkeit auf?

Alle Stadtpolizisten werden zu Hilfspolizeibeamten bestellt. Damit erhalten Sie viele polizeiliche Befugnisse. Der Schwerpunkt der Aufgaben liegt allerdings in der Gefahrenabwehr und nicht, wie bei der Landespolizei, in der Strafverfolgung und Kriminalitätsbekämpfung. Zur Gefahrenabwehr dürfen sie alle Maßnahmen treffen, die zur Abwehr dieser Gefahr erforderlich sind. Das können somit auch Wohnungsdurchsuchungen (etwa zum Auffinden von hilflosen Personen oder zur Rettung von Mensch oder Tier), Festhalten und Fesselung von Personen (wenn diese etwa sich oder andere verletzen wollen), Sperrung von Straßen oder bestimmten Bereichen, Räumen von Plätzen und Gebäuden und viele mehr sein. Hier gilt, alles was geeignet und verhältnismäßig ist, die Gefahr zu beseitigen, ist ihnen per Gesetz erlaubt. Natürlich können Uniformträger bei Straftaten nicht wegschauen und damit gilt, wann immer die Landespolizei nicht oder nicht rechtzeitig vor Ort ist, treffen die Stadtpolizistinnen und -polizisten die ersten, unaufschiebbaren Maßnahmen auch bei Straftaten.

Lässt sich das in der Realität auch immer so umsetzen, wenn die Stadtpolizei zuerst vor Ort ist?

Unsere Leute versuchen immer im Rahmen ihrer Möglichkeiten, Ausbildung und Mittel zu agieren. Da sie nicht über Schusswaffen verfügen, ist dem manches Mal auch eine Grenze gesetzt, wo sie dann auf schnelle Unterstützung durch die Polizei oder Rückzug angewiesen sind, wenn etwa Straftäter bewaffnet, Spezialkenntnisse erforderlich oder besondere Lagen (Bedrohungen, Geiselnahmen, Überfälle und mehr) erkennbar sind. Dann unterstützen wir die Polizei in der Folge gerne durch Absperrmaßnahmen, Zeugenermittlungen, Versorgung von Verletzten und so weiter. Wir versuchen stetig, die Ausrüstung zu verbessern, um dem gestiegenen Aggressionspotenzial entgegnen zu können. Dazu gehören auch Schulungen in Konfliktbewältigung und Kommunikation.

Wie viele Einsätze stemmen Ihre Stadtpolizisten im Jahr?

An dieser Stelle möchte ich nur ein paar exemplarische Zahlen nennen: 972 Ruhestörungen, 950 abgeschleppte Fahrzeuge, knapp 5000 Ordnungswidrigkeiten rund um Corona, 42 Unterbringungen psychisch kranker Menschen in eine Klinik, unzählige Gaststätten-, Jugendschutzkontrollen, Kontrollen gefährlicher Hunde, 882 beseitigte Autowracks, 1633 Entstempelungen nicht versicherter Fahrzeuge und noch viel mehr.

Wie viele Anrufe/Alarmierungen/Beschwerden gehen bei Ihnen pro Jahr in der Wache ein?

Wir haben im Jahr 2020 auf unserer Wache 32 500 Anrufe entgegengenommen und viele Bürger sind oftmals leider nicht sofort durchgekommen, da das Aufkommen so hoch ist. Zusätzlich verzeichnen wir etwa 5000 bis 6000 persönliche Vorsprachen jährlich. (Interview: Christian Reinartz)

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