Region mit Demokratie-Gefälle

Mäßige Wahlbeteiligung in Stadt und Kreis Offenbach

Offenbach - Was ist los in Offenbach und Umgebung? Nirgendwo ist die Wahlmüdigkeit so ausgeprägt wie in der Region. Zumindest legt das ein Blick auf die Zahlen der Kommunalwahlen 2011 nahe. Von Carsten Müller

Seit Jahrzehnten geht die Wahlbeteiligung bei den hessischen Kreis- und Gemeindewahlen zurück. Von einer Quote, wie sie im Jahr 1972 erreicht wurde, können die Verantwortlichen heute nur träumen: 81,4 Prozent der Hessen gaben damals ihre Stimme ab. Allein 2011 schien sich die Lage zu stabilisieren, doch hat möglicherweise die politische Großwetterlage den Ausschlag gegeben: Die Abstimmung zur sogenannten Schuldenbremse und die Fukushima-Katastrophe könnten mobilisierend gewirkt haben. In Sachen Wahlenthaltung setzten die Kommunen in der Region beim Urnengang 2011 hessenweit unrühmliche Ausrufezeichen: So steht die Stadt Offenbach für die niedrigste Wahlbeteiligung im Land (33,8 Prozent bei der Gemeindewahl). Hanau bekleckerte sich mit dem hessenweit drittschlechtesten Ergebnis (37,4 Prozent) bei den Gemeindewahlen ebenfalls nicht mit Ruhm. Und auch der Landkreis Offenbach hat noch Luft nach oben: 2011 registrierte das Statistische Landesamt dort die drittniedrigste Beteiligung bei einer Kreiswahl in Hessen (45,3 Prozent), gefolgt vom Main-Kinzig-Kreis auf Platz vier (46,7). Anders im Kreis Darmstadt-Dieburg: Mit 50,2 Prozent lag man deutlich über dem Landesschnitt (49,2 Prozent).

Die Extreme im Kreis Offenbach markieren Rödermark mit 54,4 Prozent Wahlbeteiligung und Langen mit 39,9 Prozent bei der Gemeindewahl des Jahres 2011. Stolze 15 Prozentpunkte machen den Unterschied zwischen der Kommune mit der aktivsten und jener mit den passivsten Wählerschaft aus. Warum bleiben so viele Langener den Kommunalwahlen fern? Aus Sicht von Bürgermeister Frieder Gebhardt (SPD) kommen einige Faktoren in Betracht. So sei der Anteil an Bürgern mit Migrationshintergrund, zu denen er auch Spätaussiedler zählt, in Langen relativ hoch. Die Identifikation mit der Kommune sei in diesen Kreisen nicht so stark ausgeprägt. Das gelte auch für die Bewohner des inzwischen geschlossenen Internats der Deutschen Flugsicherung, die mit Erstwohnsitz in Langen gemeldet waren und daher bei der letzten Wahl als Wahlberechtigte gezählt worden sind.

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Ein weiterer Aspekt seien die Aktivitäten der Parteien, deren Wahlwerbung, anders als in Nachbarkommunen, auf 24 städtische Plakattafeln beschränkt ist. Möglicherweise leide darunter die Mobilisierung der Wähler, mutmaßt Gebhardt. „Ich bin nicht so vermessen zu sagen, dass die Leute überwiegend zufrieden oder resigniert sind.“ Aber es sei bedenklich, dass an vielen Orten in der Welt für Demokratie und freie Wahlen gekämpft werde, „und wir dieses Recht mit Füßen treten“. 54,4 Prozent Wahlbeteiligung sind zwar kein Grund zur Euphorie, aber Rödermark darf sich immerhin mit der höchsten Wahlbeteiligung im Kreis Offenbach schmücken. Was läuft dort anders? Bürgermeister Roland Kern (Andere Liste/Die Grünen) überlegt einen Moment: „Ich glaube, das ist auch auf die Einbeziehung der Bürgerschaft in städtische Angelegenheiten zurückzuführen.“

Städtisches Leitbild, Integrationskonzept oder die Bildung von Quartiersgruppen seien Stichworte für aktive Bürgerbeteiligung. „Das macht zwar manchmal etwas Arbeit, aber so gehört sich das ja auch.“ Bei den Wahlen zum Ausländerbeirat habe Rödermark dank guter Vorbereitung ebenfalls ordentliche Quoten erzielt. „Und den politischen Akteuren gelingt es offensichtlich, die Wähler anzusprechen.“ Wenn jedoch nur knapp jeder Zweite zur Wahl geht, kann man nicht zufrieden sein, weiß auch Roland Kern, der die zunehmende Enthaltsamkeit nicht nachvollziehen kann. Möglicherweise ließen sich viele Wähler vom Kumulieren und Panaschieren abschrecken, vermutet er. Dabei reiche ein Listenkreuz doch völlig aus.

Rubriklistenbild: © dpa

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