Rekord in roten Zahlen

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So entwickelten sich Offenbachs Finanzen seit 1993 - meist stand am Jahresende unter dem Strich ein Minus vor dem Ergebnis.

Offenbach - Offenbach rutscht immer tiefer in die Miesen. Von einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt wie 2008 ist die Stadt weiter denn je entfernt. Statt schwarzer Zahlen wird es 2010 einen neuen roten Rekord geben. Von Thomas Kirstein

65 Millionen Euro, so schätzt Stadtkämmerer Michael Beseler, müssen bei Banken als Kassenkredite gepumpt werden, um die laufenden Verpflichtungen des Jahres begleichen zu können. 2009 beläuft sich das Jahresdefizit auf 36 Millionen.

Die Ausgaben 2010 liegen mit 340 Millionen eine Million über denen des laufenden Jahres. Das Problem sind die zu erwartenden Einnahmen: Lediglich 275 Millionen werden statt der 303 Millionen von 2009 fließen.

Auswirkungen der Wirtschaftskrise

Michael Beseler geht davon aus, dass die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Haushalte von Bund und Land voll bis zu den Gemeinden durchschlagen und die sogenannten Schlüsselzuweisungen sinken. Das waren 2009 rund 71 Millionen, 2010 werden es nur noch 60 Millionen sein. Hinzu kommt, dass Offenbach im nächsten Jahr kaum mit dem Segen rechnen kann, der dafür sorgte, dass es bei der Haushaltskorrektur für dieses Jahr mit einem blauen Auge davon kam - sprich: dass sich das vorgesehene Defizit von 31 Millionen „nur“ um 5,3 Millionen steigert.

2010 wird es aber keine zusätzlichen 20 Millionen des Landes mehr geben. Von denen muss die Stadt zwar 12 Millionen für das neue Kickers-Stadion zurücklegen, 8 Millionen aber bleiben für die laufende Kasse. Der Kämmerer muss im Vergleich zu 2009 also mit 30 Millionen Landes-Euro weniger auskommen. Steuer-Einnahmen erwartet er hingegen in ähnlicher Höhe wie dieses Jahr. Von 54 Millionen Euro Gewerbesteuer hat er sich bereits verabschiedet, jetzt schätzt er, dass es in diesem und im nächsten Jahr nur noch je 45 Millionen sein werden. Der Einbruch werde nicht ganz so drastisch wie in einigen anderen Städten ausfallen, glaubt Beseler, weil Offenbach einen relativ geringen Anteil an Finanzdienstleistern habe.

Keine Aussicht auf Besserung in Sicht

Aussichten auf eine Besserung kann der Offenbacher Kämmerer noch nicht erkennen. Er geht von weiter sinkenden Schlüsselzuweisungen und Gewerbesteuereinnahmen aus, denen steigende Kosten im Jugend- und Sozialbereich entgegenstehen, wenn sich die zunehmende Arbeitslosigkeit bemerkbar macht. Beseler befürchtet, Offenbachs strukturelles Defizit, also seine soziale Schieflage, werde sich durch die Wirtschaftskrise weiter verschärfen. An „Transferaufwendungen“, wie Sozialkosten heute heißen, sind 2009 97,3 Millionen, 2010 wohl 101,1 Millionen Euro einzuplanen.

Durch Sparen seien die Ausfälle nicht wettzumachen, sagt der Kämmerer: „Der Speck ist weg.“ 97 Prozent der Ausgaben beruhten auf gesetzliche vorgegebenen Pflichten. Offenbach könne landesweit die niedrigsten Personal- und Sachkosten pro Einwohner nachweisen.

Dennoch leistet sich Offenbach 2010 einen Anstieg der Personalkosten um 4,7 Millionen auf 60,9 Millionen Euro. Der geht halb auf eine veränderte Buchung der Vergütungen der Mainarbeit-Mitarbeiter zurück, die an anderer Etatstelle durch erhöhte Überweisungen der Arbeitsagentur ausgeglichen wird. Der Rest finanziert Tariferhöhungen und tatsächliche Aufstockungen: 2010 gibt es fünf neue Ordnungspolizisten und vier neue Ausbildungsstellen bei der Berufsfeuerwehr.

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