Resolution nach Angriff auf Fernsehteam

Leise Zweifel am guten Miteinander

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Offenbach - Am Ende stand der gebotene Konsens: Ohne Gegenstimme und bei Enthaltung der Republikaner verabschiedete das Stadtparlament am Donnerstagabend eine Resolution , mit der die Angriffe radikaler Muslime auf ein Fernsehteam des SWR vor der Tauhid-Moscheeverurteilt werden. Von Matthias Dahmer

In der vorangegangen Debatte formulierte FDP-Stadtverordneter Dominik Schwagereit indes Zweifel daran, dass der interreligiöse und interkulturelle Dialog, so wie in der Begründung der Resolution unter anderem zu lesen, in der Stadt noch gut funktioniert. Dieser Dialog habe nachgelassen, befand Schwagereit, und es habe sich eine „trügerische Ruhe“ in der Stadt ausgebreitet. Man laufe damit Gefahr, das Thema politischen Rattenfängern zu überlassen. „Der Vorfall sollte für uns ein Weckruf sein“, so der FDP-Politiker.

Grundgesetz als „Leitkultur“

Auch Tarek Al-Wazir räumte für die Grünen ein, beim religiösen Miteinander seien nicht die Fortschritte erreicht worden, die man habe erreichen wollen. Bei der Frage, wie das Zusammenleben funktionieren könne, müsse als „Leitkultur“ das Grundgesetz gelten, der Kanon, den sich die Gesellschaft gegeben habe. „Doch wir werden dafür kämpfen müssen, dass dies eine Selbstverständlichkeit bleibt“, so Al-Wazir.

CDU-Fraktionschef Peter Freier erinnerte daran, dass es auch im alltäglichen Leben Entwicklungen gebe, die angesprochen werden müssten. Er bezog sich dabei auf Berichte von deutschen Eltern in unserer Zeitung, die von religiösen Konflikten schon auf dem Schulhof berichteten. „Wegschauen nutzt niemanden“, so Freier.

Konflikte kann nicht allein die Politik lösen

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Stadtrat und Integrationsdezernent Felix Schwenke betonte, diese alltäglichen Konflikte könne nicht allein die Politik lösen. Auch Schulen und islamische Gemeinden seien gefragt. Er hob hervor die Moschee-Gemeinden hätten ihre besondere Verantwortung erkannt. Durch die Zusammenarbeit der Stadt mit den Sicherheitsbehörden sei aber bekannt, dass die Radikalisierung junger Muslimen in Offenbach außerhalb dieser Gemeinden stattfinde. Als Reaktion auf den Vorfall, so der Sozialdemokrat, sei der Arbeitskreis islamischer Gemeinden ins Leben gerufen worden, der sich künftig mehrmals im Jahr treffe.

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