Salzstreuverbot

Reichlich Ärger um zweierlei Weiß

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Mein lieber Schwan, so lange liegt Schnee selten in der Stadt. Doch Oli hat gut lachen, mit seinen Gänsefüßen kommt er am Mainufer nicht so schnell ins Rutschen.

Offenbach - Väterchen Frost hat uns in seiner eiskalten Hand. Weit im Osten, wo die Personifizierung der kalten Jahreszeit herstammt, ist Mensch den Umgang mit den winterlichen Widrigkeiten gewöhnt. Der Offenbacher ist’s dagegen kaum. Von Fabian El Cheikh

Je länger es friert und je härter das Eis wird, desto mehr diskutiert er über Sinn und Unsinn der Pflicht zum Winterdienst.

Während das Ordnungsamt dieser Tage in Beschwerden über nicht geräumte Wege erstickt (O-Ton Amtsleiter Peter Weigand), ist Gegenstand des Ärgers einiger Kommentatoren bei uns im Internet (www.op-online.de) das Verbot, mit Streusalz Bürgersteige begehbar zu machen. Nicht wenige Offenbacher fühlen sich wie „Maabär“ ungleich behandelt: „Die Bereiche, in denen die Stadt räum- und streupflichtig ist, dürfen schön mit Salz behandelt werden – dem privaten Hausbesitzer wird Streusalz jedoch untersagt.“ Er müsse zusehen, wie er seinen Gehweg eisfrei bekommt – mit Asche, Sand und Splitt. „Warum der ESO auf Gehwegen fleißig Salz streut, der Privatmann dies aber nicht darf, leuchtet mir einfach nicht ein!“

„Einsatz von Salz so gering wie möglich halten“

Der so Gescholtene versucht zu beschwichtigen: „Auch wir halten uns an die Winterdienstsatzung und versuchen, den Einsatz von Salz so gering wie möglich zu halten“, betont ESO-Sprecher Oliver Gaksch. „Gleichwohl ist unser Auftrag zuallererst, die Sicherheit auf Straßen und Verkehrswegen zu gewährleisten.“ An einigen Stellen greife der Eigenbetrieb auf ein Splitt-Salz-Gemisch zurück, das nur einen sehr geringen Prozentsatz der umweltschädlichen weißen Kristalle enthalte.

Die Winterdienstsatzung der Stadt Offenbach (PDF-Dokument)

Verständnis für die Herausforderung, den schmalen Grat zwischen Umweltschutz und Verkehrssicherung zu bewältigen, findet der ESO durchaus auch unter den Bürgern. So erinnert ein Kommentator daran, dass der durchschnittliche private Hausbesitzer nur ein paar Meter Gehweg zu räumen habe, dem ESO in der Praxis aber keine andere Wahl bleibe, als Streusalz zu benutzen, um im gesamten Stadtgebiet in möglichst kurzer Zeit zahlreiche Kilometer Verkehrswege zu sichern. „Ich denke, dass man von einem Grundstückseigentümer erwarten kann, dass er sein kleines Stückchen Gehweg auch ohne Salz schneefrei hält.“

Auf „Eulenspiegels“ Einwand, dass der Räumpflichtige bei extremen Wetterlagen wie am vergangenen Sonntag die Eisbahn kaum mit Sand abstreuen könne, ohne dass „die nächste Oma sich die Haxen bricht“ und der Anwohner dafür zur Rechenschaft gezogen werde, verweist das Ordnungsamt auf eine Einschränkung in der Winterdienstsatzung: „Die Verwendung von Salz ist (...) erlaubt (...) bei besonderen klimatischen Ausnahmefällen (zum Beispiel Eisregen), bei denen durch Einsatz von abstumpfenden Mitteln keine hinreichende Streuwirkung zu erzielen ist.“

So bleibt ihr Auto im Winter fit

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Auch an gefährlichen Stellen wie Treppen und Steigungen oder Zugängen zu Tiefgaragen wird das Verbot eingeschränkt. Hier und da ein Auge zudrücken will auch das Ordnungsamt, wie Sachgebietsleiter Christian Broos bestätigt: „Wir verstehen die Schwierigkeit, gerade dann, wenn die Leute berufstätig sind.“ Nach Recht und Gesetz müsse bei Schneefall am Tage entweder ein Nachbar oder eine Firma zum Räumen hinzugezogen werden, wenn der Eigentümer dazu nicht in der Lage ist. „Wir sehen das aber nicht so streng, wenn morgens und vielleicht mittags nochmal gut geräumt wurde.“ Eine andere Einstellung hätten vermutlich die Versicherungen, weshalb er zur Einhaltung der Pflicht rät.

Vielleicht hilft ja „Ambros“ Vorschlag: „Wenn man sofort bei oder kurz nach dem Schneefall mit vernünftigem Gerät räumt, ist kein Splitt nötig, kein Salz (oder nur minimal und ausnahmsweise), und der Gehsteig ist oft sogar richtig trocken.“ Wo gar nichts geschieht, bleibe letztlich auch dem Ordnungsamt nichts weiter übrig, als Bußgelder zu verhängen.

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