Genehmigung für ambitioniertes Programm

Schulsanierung darf weitergehen

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Mathildenschüler protestierten im Dezember gegen die seit Jahren unhaltbaren baulichen Zustände an ihrer Schule.

Offenbach - Es wird noch teurer, es dauert noch länger, aber immerhin geht es weiter: Nachdem Regierungspräsidium und Land ihren Segen gegeben haben, kann die Stadt Offenbach ihr ambitioniertes Schulbausanierungsprogramm fortsetzen. Von Matthias Dahmer 

Laut ursprünglichem Zeitplan für das Großvorhaben, der im Grundsatzbeschluss von 2007 steht, sollten die Sanierungen 2017 beendet sein. 2013, in der ersten Fortschreibung des Beschlussss, war dann schon von 2022 die Rede. Nun sollen die letzten Arbeiten voraussichtlich im Jahr 2026 abgeschlossen sein. Restriktive Haushaltsvorgaben in den Jahren 2012 bis 2014 hatten es erforderlich gemacht, die Umsetzung der zweiten Tranche des Sanierungs- und Erweiterungsprogramms zu verschieben.

Parallel zur zeitlichen Verzögerung sind die Kosten erheblich gestiegen. Einst auf 250 Millionen Euro veranschlagt, wird nunmehr mit 384 Millionen Euro gerechnet. Zum einen seien Baukostensteigerungen über einen Zeitraum von nunmehr nahezu 20 Jahren schwierig, zum anderen sei in der jüngsten Fortschreibung ein Aufschlag von bis zu 25 Prozent bei den noch nicht mit einem Projektbeschluss versehenen Maßnahmen einkalkuliert, erläutert Bürgermeister Peter Schneider. Er prognostiziert zudem: „Mit weiteren Kostensteigerungen muss aufgrund des langen Umsetzungszeitraums gerechnet werden.“

Festgelegte Reihenfolge bleibt bestehen

Der Schuldezernent betont jedoch: „An der festgelegten Reihenfolge der Sanierung ändert sich nichts.“ So sollen noch dieses Jahr die Planungen für die Mathildenschule, für die Fröbelschule sowie für den Neubau der Turnhalle in Waldhof beginnen. Sobald die Haushaltsgenehmigung des Regierungspräsidiums vorliege, gehe es an die Ausführungsplanungen für die Käthe-Kollwitz-Schule, damit möglichst schnell die Bauleistungen vergeben werden könnten. „Baubeginn für die neue Hafenschule, die der dringend benötigten Entlastung für die Goetheschule dient, ist voraussichtlich bereits im Mai“, so Schneider. Die übrigen Schulen folgen gemäß der Prioritätenliste in den nächsten Jahren.

Der Grünen-Bürgermeister wirbt um Verständnis: „Uns ist durchaus bewusst, dass das eine oder andere Kind seine Schullaufbahn bis dahin beendet haben und nicht mehr von den Sanierungen profitieren wird.“ Diese eigentlich untragbare Situation sei letztlich der desolaten Finanzlage der Stadt Offenbach geschuldet. „Wir müssen uns an den strengen Vorgaben der Finanzaufsicht orientieren“, so Schneider. Die Fortsetzung des Schulbausanierungsprogramms mit Mitteln aus dem Investitionshaushalt erfordere deshalb die jährliche Genehmigung durch das Regierungspräsidium.

156 Millionen Euro seit 2007

Seit 2007 wurden an 16 der 27 Offenbacher Grund- und weiterführenden Schulen Gesamt- und Teilsanierungen im Umfang von 156 Millionen Euro umgesetzt. Rund 40 Prozent der insgesamt fast 17.000 Offenbacher Schülerinnen und Schüler erhalten seitdem Unterricht in sanierten Räumen.

Die Maßnahmen der ersten Tranche wurden bis auf den Neubau der Turnhalle in Waldhof und die Sanierung von Käthe-Kollwitz- und Humboldtschule umgesetzt. Umfangreiche Sanierungen erfolgten an sieben Schulen: Grundschule Buchhügel, Theodor-Heuss-Schule, Ludwig-Dern-Schule, Waldschule Tempelsee sowie an den drei Offenbacher Gymnasien. Die Schule Bieber (Außenstelle Waldhof) und die Beethovenschule wurden durch Neubauten ersetzt, außerdem erhielten die Käthe-Kollwitz- und die Theodor-Heuss-Schule einen Erweiterungsneubau und eine neue Sporthalle.

Mit Mitteln des Konjunkturprogramms II wurden außerdem die Sanierung der Grundschule Buchhügel sowie größere Einzelmaßnahmen an Schulen der zweiten Tranche vorgezogen und bereits umgesetzt. Über die zweite Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses stimmen die Stadtverordneten in ihrer nächsten Sitzung ab. Termin: Donnerstag, 19. März, um 17 Uhr, im Rathaus.

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