Schuldenstand der Stadt

Milliardengrenze geknackt

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Offenbach - Es ist eine Zahl, auf die das politische Offenbach in den vergangenen Jahren geblickt hat wie das Kaninchen auf die Schlange: Der Schuldenstand der Stadt hat die Milliardengrenze geknackt.

Genauer: Mit dem Nachtragshaushalt 2013, den Oberbürgermeister Horst Schneider gestern Abend zusammen mit dem Doppelhaushalt für 2014/2015 ins Stadtparlament eingebracht hat, sind die Miesen auf 1,12 Milliarden Euro gestiegen. Man habe sich zwar im Lauf der Zeit an die großen Zahlen gewöhnt, die das strukturelle Haushaltsproblem in Offenbach ausdrückten. Gleichwohl sei die aktuelle Zahl erschreckend, sagte Schneider in seiner Haushaltsrede. Und es wird nicht besser: Die Haushalte für 2014 und 2015 weisen einen Gesamtschuldenstand von 1,42 und 1,48 Milliarden Euro aus. Immerhin: Die vorgelegten Haushaltspläne seien gemäß dem Schutzschirmvertrag aufgestellt worden, betonte Schneider. Er bezeichnete den mit dem Land vereinbarten Abbaupfad zu einem ausgeglichenen Haushalt als einen steinigen Weg, dessen Steigungsgrad zunehme.

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Der Nachtrag für 2013 umfasst ein Gesamtvolumen von 679 Millionen Euro. Er lässt das Jahresergebnis mit einem Defizit von 78 Millionen unverändert. Die Haushalte 2014 und 2015 weisen ein Gesamtvolumen von 395 und 422 Millionen aus, wobei das Defizit zurückgeht: Von 51,8 Millionen im nächsten auf 42,8 Millionen Euro im übernächsten Jahr. Die Aufwendungen für Transferleistungen wie Hartz IV und Wohngeld steigen auf 120 beziehungsweise 123 Millionen Euro. Schneider rechnete vor: „Verglichen mit dem Rechnungsergebnis von 2010 ist das eine Steigerung um 23 Prozent.“ Einen Anstieg von gar einem Drittel gibt es bei Zuschüssen für Kita-Träger: Von 31 Millionen im Nachtrag klettern sie auf 42,5 Millionen anno 2015.

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Der Magistrat rechnet zugleich mit einem weiteren Anstieg der Gewerbesteuer auf mehr als 64 Millionen Euro sowie des Einkommensteueranteils um jeweils etwa acht Prozent auf 51,7 Millionen im Jahr 2015. Dieser „Konjunktur- und Steuereinnahmeoptimismus“, so Schneider, sei schutzschirmkonform.

(mad)

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