Schulsanierungsprogramm

Länger und teurer als geplant

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Sanierung abgeschlossen: Dank der Konjunkturprogramme von Bund und Land konnte die Grundschule Buchhügel vorgezogen werden.

Offenbach - Zwei Jahre lang hat die Stadt keine neuen Baumaßnahmen im Zuge ihres im Jahre 2007 beschlossenen Schulsanierungsprogramms angepackt, nur noch begonnene Arbeiten beendet. Von Matthias Dahmer

Grund waren die strengen Auflagen des Regierungspräsidenten (RP) angesichts der finanziellen Schieflage Offenbachs. Nun soll es weitergehen. Zumal man mit den Sanierungen, die ursprünglich mal 2017 fertig sein sollten, ohnehin ziemlich im Zeitverzug ist und mittlerweile das Ende für 2022 angepeilt wird.

Weil aber der RP der Stadt Offenbach beim Geldausgeben noch genauer auf die Finger schaut als bisher, hat die Stadtregierung ihre noch geplanten Sanierungsarbeiten, die zweite Tranche des Programms, in einen zweiten Grundsatzbeschluss gegossen. „Fortschreibung unter Berücksichtigung der aktuellen Rahmenbedingungen“ heißt die Magistratsvorlage, die Schuldezernent Felix Schwenke gestern vorstellte und über die das Parlament noch abstimmen muss. In dem neuen Beschluss komme die „Demut“ der Stadt gegenüber dem RP zum Ausdruck, formulierte Schwenke. Will heißen: Das Sanierungsprogramm wurde zeitlich noch mehr gestreckt.

Heftige politische Diskussionen

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Weitere Millionen für Schulen

Welche Schule in der zweiten Tranche wann drankommt, steht in einer umfangreichen Liste, die 21 Schulen und 23 Standorte um fasst. Kriterien für die Prioritäten im bis 2022 reichenden Zeitplan waren Sanierungsbedarf, Vorhaltung ganztägiger Angebote, Schülerentwicklung, Raumbedarf und die „sozialstrukturelle Belastung“. Letztere ist besonders bei den Grundschulen berücksichtigt. So kommt es, dass etwa die Mathildenschule und die neue Hafenschule noch in diesem Jahr planerisch angepackt werden. 2014 sind unter anderen Goethe- und Eichendorffschule vorgesehen.

Gegenstand heftiger politischer Diskussionen waren in der Vergangenheit die Kosten. Im Grundsatzbeschluss von 2007 war noch von 246,9 Millionen Euro für das auf zehn Jahre angelegte Programm ausgegangen worden. Mittlerweile beläuft sich die Kostenschätzung auf knapp 306 Millionen. Zusätzliche Projekte wie Hafenschule und Sporthallen an der Geschwister-Scholl-Schule, an der Außenstelle Waldhof der Grundschule Bieber sowie im Schulzentrum am Buchhügel schlagen mit weiteren 37 Millionen Euro zu Buche. Unterm Strich stehen deshalb derzeit 342,9 Millionen Euro, welche in die Sanierung der Schulen gesteckt werden.

Anna Heep, Chefin des Hochbaumanagements, erläuterte, warum es zu den Kostensteigerungen von mehr als 19 Prozent zwischen 2007 und 2011 gekommen ist. Zu den üblichen Baukostensteigerungen seien gesetzliche Änderungen etwa bei den Architektenhonoraren oder bei den Klassengrößen gekommen. Letztere hätten mehr Klassenräume zur Folge. „Alles Dinge, die wir nicht zu verantworten haben“, ergänzte Schuldezernent Schwenke und rechnete vor, dass so allein 50 der 60 Millionen Euro Mehrkosten zustande gekommen seien.

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