Bulgaren-Besuch ohne Sozialaspekte

Schwenke-Fokus auf Kriminalität

+
Keine Sozialromantik: Dezernent Schwenke (links neben ihm Bürgerbüro-Chefin Fuchs) wendet sich gegen einen falschen Eindruck.

Offenbach - Sozialdemokrat Dr. Felix Schwenke ist gleichermaßen Sozial- und Ordnungsdezernent in Offenbach. Dass seine Rolle im Bericht über den Besuch einer bulgarischen Delegation eher auf die erste Position reduziert wurde, will er so nicht stehenlassen.

Wie er zitiert worden sei, lese sich, als ob er „die armen Zuwanderer alle endlich besser verstehen will, um ihnen mehr helfen zu können“. Tatsächlich nutze er den Besuch vor allem, um die Strukturen kennen zu lernen, mit denen die kriminellen Schleuser arbeiten. Es agierte also der Ordnungsdezernent Schwenke. Der mag sich nicht dem kommunalpolitischen Vorwurf aussetzen, er wolle sich nur ums Soziale kümmern und der Polizei die Kriminalität überlassen.

Schwenke erinnert daran, dass er beim Pressetermin das Problem der Schlepper hervorgehoben und die mit der Zuwanderung einhergehende Kriminalität betont habe. Nach Darstellung des Dezernenten war das Thema Integration bei diesem Besuch, wenn überhaupt, lediglich ein Nebenaspekt, Sozialamt und das Amt für Integration haben an der Aktion überhaupt nicht teilgenommen.

Schwerpunkt auf Kriminalität statt Integration

Die bulgarischen Gäste besuchten das Bürgerbüro und das Ordnungsamt. Felix Schwenke sagt: „Der Schwerpunkt auf Kriminalität war meine bewusste politische Entscheidung. Konkret zu Integration haben wir keine einzige Maßnahme gemacht, sie ist ein Nebenprodukt des Austauschs, weil auch zwei Sozialarbeiterinnen aus Bulgarien mitkamen. Angefragt hatten wir nur die Polizisten.“

Der Stadtrat will dem Eindruck entgegen wirken, die Stadt und besonders seine SPD seien blind für die ganzen Probleme mit den Zuwanderern. Tatsächlich wolle man gegen das Image ankämpfen, dass in Offenbach bereitwillig allen besonders gut geholfen werde. Für Schwenke ein hartes Stück Arbeit, da dieser falsche Eindruck besonders tief verankert sei: „Die Message insbesondere an Schlepper und Clans über Offenbach muss sein: Dort ist es schwer, Sozialleistungen zu bekommen, dort wird Kriminalität bekämpft, dort lohnt es sich nicht, hinzugehen“. Keineswegs sei die Botschaft „Kommt her, hier werden Sie geholfen“.

Kein falsches Bild vermitteln

Seine Verantwortung als Sozialdezernent sei es, keine falschen Bilder einer allzu bereitwilligen Hilfsbreitschaft zu setzen. Offenbach sei eine zutiefst vom Strukturwandel der Globalisierung geprügelte Stadt, habe ohnehin schon 20 Prozent Hilfsempfänger und ein Drittel in Armut lebender Kinder. Im Gegensatz zu reicheren Kommunen im Frankfurter Raum leiste Offenbach bereits einen riesigen Beitrag zu sozialem Ausgleich und Integration.

Darauf sei er als Sozialdemokrat durchaus stolz: „Aber auch der Sozialdemokrat weiß: „Offenbach muss erst einmal seinen eigenen Haushalt wieder ausgleichen, bevor es sich um anderes kümmert. Und deshalb hatte ich bewusst entschieden, bei uns nur die Ordnungsseite einzubeziehen.“

(tk)

Kommentare