Hauptamtliche Dezernenten in Offenbach

Schwenke jetzt Kämmerer

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Der hauptamtliche Magistrat ordnet seine Zuständigkeiten neu. Der OB gibt die Finanzen ab, der Bürgermeister wird zum Rundum-Bildungsdezernenten. Die Drei von der Baustelle Offenbach: Mit umverteilten Zuständigkeiten wollen Bürgermeister Peter Schneider, OB Horst Schneider und Stadtkämmerer Felix Schwenke bis zum Ende ihrer Amtszeiten 2018 weitermachen.

Offenbach - Die erzwungene Offenbacher Bescheidenheit spiegelt sich nicht nur in den hessenweit niedrigsten Personalkosten pro Einwohner, sondern auch in der Zahl der hauptamtlichen Dezernenten. Auf nur drei beschränkt sich kaum eine vergleichbare Großstadt. Von Thomas Kirstein 

Jetzt hat das Trio die Zuständigkeiten neu geordnet: hat seine „Arbeitsstruktur optimiert“, wie es offiziell heißt. Das setzt voraus, dass es vorher nicht immer optimal war. Tatsächlich hat man es immer wieder hinter den Kulissen knirschen gehört, seit Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) mit seinem Parteifreund Dr. Felix Schwenke und Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) die Geschicke der Stadt lenkt. Seit September 2012 bilden sie die professionelle Stadtspitze. Die Amtszeit von Stadtkämmerer Michael Beseler (SPD) und Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FDP) war ausgelaufen, Bürgermeisterin Birgit Simon (Grüne) schon im Frühjahr als Beigeordnete zum Regionalverband gewechselt. OB Schneider, bereits zuständig für Bau, Stadtplanung, Wirtschaftsförderung und Kultur, hat seitdem den Kämmerer mitgemacht. „Ein Mammutdezernat“, findet er sich auch in einer externen Organisationsuntersuchung bestätigt, die eine ungleiche Verteilung der Verantwortung erkannte.

Jetzt ist Schneider die Finanzen los. Was dann auch die plakativste Änderung der aktuellen Magistratsreform darstellt: Felix Schwenke wird neuer Stadtkämmerer. Der 35-jährige gelernte Gymnasiallehrer behält die Zuständigkeit für das Ordnungswesen und bleibt Sozialdezernent. „Finanzen, Arbeitsförderung und Soziales sind in Zeiten eines fortgesetzten Strukturwandels sinnvoll zusammengeführt“, sagt er. Ihm unterstehen nun zudem das an die Kämmerei angedockte Beteiligungscontrolling sowie das Kassen- und Steueramt. Schwenke trennt sich von den Schulen. Damit wird Bürgermeister Peter Schneider der komplette Bildungs- und Erziehungsdezernent. Bisher schon zuständig für die Kindergärten, wird er es künftig auch für Schulamt, Volkshochschule und Stadtbücherei sein. Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz, Nahverkehr, Fluglärm und ESO bleiben weiterhin seine Ressorts. Peter Schneider hatte Kapazitäten übrig, nachdem das viel Kraft und Zeit kostende Sorgenkind Krankenhaus privatisiert war.

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Von seinem Dezernat II wandert nur der Sport zum Dezernat I des Oberbürgermeisters und Kulturdezernenten, der damit praktisch die Offenbacher Veranstaltungs-Hoheit besitzt. Horst Schneiders Dezernat umfasst außer der schon erwähnten Stadtplanung noch Personal, Recht und Organisation. „Die Herausforderung, die Stadt Offenbach auch weiterhin finanziell zukunftsfähig aufzustellen, erfordert den Abbau unnötiger Verwaltungshürden“, findet OB Schneider staatstragende Worte für die Umverteilung. Der Neuzuschnitt der Dezernatsaufgaben solle „Schnittstellen zwischen den Ämtern reduzieren, die politische Arbeit und die Verwaltung insgesamt noch effizienter machen“. Extern verspricht sich der OB eine intensivere, weil verdoppelte Lobbyarbeit für Offenbach. In überregionalen Gremien dürfen jetzt der Oberbürgermeister und der Stadtkämmerer auftreten, während bisher der Verwaltungschef auch als Kassenwart gefragt war.

Bis 2018 will das Trio seine drei Schwerpunkte beackern, wird ausdrücklich betont. Bevor dann die Amtszeiten auslaufen, stehen 2016 die nächsten Kommunalwahlen an. Das Bekenntnis für die nächsten drei Jahre ist damit auch eine Art Signal für eine weitere rot-grüne Zusammenarbeit – falls das dann die neuen Mehrheitsverhältnisse zulassen. Die Reform ist indes, so betonen alle drei, ein Kompromiss. Zwar kann formal betrachtet der direkt gewählte Oberbürgermeister den Zuschnitt der Dezernate bestimmen. In einer Koalition ist das aber nicht machbar, zudem ist Rücksicht auf die Gefühlslage der jeweiligen Parteien zu nehmen. Sowohl der Grüne Peter Schneider als auch SPD-Vorsitzender Schwenke gestehen ein, dass ihre jeweilige Basis gern ein Wörtchen mitgeredet hätte. Aber mit dem Ergebnis könnten jetzt alle leben.

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