Schwer getrübte Harmonie

+
In der Koalition gärt es. Grünen-Fraktionschef schreibt einen „Brandbrief“ wegen der in SPD-Reihen vermuteten Abweichler bei diversen Personalentscheidungen. SPD-Fraktionschef mahnt zu besonnenen Diskussionen.

Offenbach - Mitten im Oberbürgermeisterwahlkampf knirscht es im Getriebe der noch recht jungen Offenbacher Koalition. Erst am 26. Mai haben die Spitzen von SPD, Grünen und Freien Wählern einen Vertrag besiegelt, der die gemeinsamen Ziele für die nächsten fünf Jahre festschreibt. Von Thomas Kirstein

Jetzt ist schwer getrübte Harmonie festzustellen. Schon als es bei erster Gelegenheit zu Schwüren kommen sollte, zeigte sich, dass die Bündnis-Mehrheit eine sehr instabile ist. Bei etlichen Personalentscheidungen wird die rechnerische Höchstzahl der Koalitionsstimmen nicht erreicht. Ein oder zwei Stadtverordnete der Partner scheren aus. Spektakulärer Höhepunkt ist die nicht so vorgeseheneWahl des FDP-Veteranen Ferdi Walther in den ehrenamtlichen Magistrat.

Der Redaktion unserer Zeitung wurde jetzt ein Schreiben zum „Zustand der Koalition“ zugespielt, das Grünen-Fraktionschef Peter Schneider an Vorstände und Stadtverordnete der Mitstreiter verschickt hat. Er bestätigt auf Anfrage, dass er „große Sorgen seiner Partei um den inneren Zusammenhalt der Koalition“ formuliert hat. Mit seinem „Brandbrief“ habe er wachrütteln wollen: „Bei den wichtigen Entscheidungen, die noch anstehen, muss man auf stabiles Abstimmungsverhalten setzen können.“

Wo die Abtrünnigen sitzen, ist für Peter Schneider eindeutig: in der SPD-Fraktion. Weder ein Grüner noch ein Freier Wähler hätte eine Motivation, aus der Reihe zu tanzen, ist er sich sicher. Besonders nicht, als es um den von ihm beanspruchten Vorsitz des Ausschusses Umwelt-Planen-Bauen ging: Zwar wirke das Ergebnis der von der CDU beantragten geheimen Wahl, als spiegele es mit 7:6 das Verhältnis von Koalition und Opposition wider. Doch wisse man inzwischen genau, dass der Vertreter der Linken für den Grünen-Fraktionschef Schneider votiert habe.

Auch bei anderen Personalentscheidungen der Stadtverordnetenversammlung, meist ging es um Vertreter für regionale Gremien, belegt das Protokoll mangelnde Koalitionsdisziplin. 37 Stimmen waren es nur selten.

Nagelprobe am 18. August

„Uns ist bewusst, dass es keinen Sinn hat, herausfinden zu wollen, wer die Abgeschiedenheit der Wahlkabine dazu benutzt hat, heimlich Vertragsbruch zu begehen“, schreibt Peter Schneider. Auch wenn sich „verschieden gelagerte Absichten unterschiedlicher Akteure“ ausgewirkt hätten, sei das Ergebnis verheerend. Es möge für einige der von Stimmverlusten betroffenen Sozialdemokraten schwer sein, mit deutlich erstarkten Grünen zusammenzuarbeiten, jedoch müsse das gemeinsame Projekt im Vordergrund stehen. Und die schweren Probleme der Stadt: der noch nicht vom Regierungspräsidenten genehmigte Haushalt 2011, ein weiterhin nicht überlebensfähiges Klinikum, ein stärker als geplant den Haushalt belastendes Schul- und Kindergartensanierungsprogramm, in den nächsten Jahren anstehende Weichenstellungen bei Strom, Gas und Wasser.

„Ich kann für 19 Kolleginnen und Kollegen nicht die Hand ins Feuer legen“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Schneider. Schriftlich hat er sich beim Nachnamensvetter Peter dagegen verwahrt, dass eine Fraktion unter einen Generalverdacht gestellt werde.

So etwas untergrabe das Vertrauen in der Koalition, der Brandbrief habe zu Verärgerung bei seinen Leuten geführt. Zumal sich die Grünen nicht als frei von Abweichlertum darstellen dürften: Ein SPD-Bewerber sei erst im zweiten Wahlgang erfolgreich gewesen, bei einem Koalitions-Antrag hätten zwei Grüne nicht mitgestimmt. Andreas Schneider warnt vor überstürzten Reaktionen, empfiehlt, in den Fraktionen für die „Vorzüge dieser Koalition“ zu werben, und fordert eine besonnene Diskussion in der Koalitionsrunde.

Wie diese Befriedung oder Disziplinierung bewirkt, soll sich am 18. August erweisen: Als Nagelprobe steht dann die Wahl zum Verwaltungsrat der Stadtsparkasse an.

Kommentare