Ungewollte Zahlungen

Von der Schwierigkeit, Wohngeld zu stoppen

Offenbach - Für den Offenbacher Andreas Sch. ist es ein kleiner Skandal: Einerseits knebele die Stadt Hartz-IV-Empfänger mit Papierkram, wenn es um geringfügige Zuschüsse gehe; andererseits schmeiße die arme Kommune Leuten Geld hinterher, denen es gar nicht zustehe. Von Thomas Kirstein

Mit den „Leuten“ meint der Frührentner Jahrgang 1963 erst einmal sich. Der Offenbacher schildert aus seiner Sicht, wie schwer es ihm fiel, die Stadt von weiteren Wohngeld-Zahlungen an ihn abzuhalten: Im Februar 2014 beantragt Sch. Unterstützung beim Wohnungsamt. 52 Euro im Monat werden bewilligt, die erste Überweisung geht am 30. Mai ein. Da haben sich die Umstände bei Sch. bereits geändert: Die Evangelische Diakonie bietet ihm ab 1. Mai einen 450-Euro-Job mit zehn Wochenstunden. (Durch Erfahrungen bei dieser Arbeit glaubt er sich zu Urteilen über den Umgang mit Hilfsempfängern berechtigt). Im Juni, sagt er, lässt er das Amt per E-Mail wissen, dass er wegen des Zuverdiensts nicht mehr die Voraussetzungen für Wohngeld erfülle.

Da zwingt ihn im Sommer ein Schlaganfall für Monate in eine Klinik. So registriert er nicht, dass munter weiter überwiesen wird. Wieder entlassen, überweist er – Kontoauszüge belegen das – zurück, was ihm nicht zusteht. Am 1. Oktober reagiert das Wohnungsamt: „Das Wohngeld für 10/2014 wurde zurückgebucht.“ Er möge bald mitteilen, ob er eine neue Bankverbindung besitze. Er schickt das Schreiben mit der handschriftlichen Bitte zurück, die Zahlungen „ab 09/2014“ einzustellen.

Im Dezember wird ihm dann mitgeteilt, ein Abgleich der Wohngeld-Daten mit anderen Stellen habe ergeben, dass er einer geringfügigen Beschäftigung beim Diakonischen Werk nachgehe und der Anspruch möglicherweise nicht mehr bestehe. Nach einer bei der Diakonie eingeholten Verdienstbescheinigung wird die Wohngeldzahlung am 17. Dezember zum 1. Juni aufgehoben. Am 30. Dezember hat Sch. wieder 52 Euro mehr auf dem Konto. Nun sucht er erbost die Öffentlichkeit.

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Bei der Stadt will man die Vorwürfe nicht auf sich sitzen lassen. Die letzte Buchung sei die Nachzahlung für Mai gewesen, erläutert Sprecher Matthias Müller. Er weist auch darauf hin, dass Wohngeld nicht die Stadt, sondern das Land überweise. Sch. habe für die Rückbuchung jedoch ein städtisches Konto genutzt. Zur Abmeldung habe das Wohnungsamt, so Müller, entgegen der Angabe von Sch., trotz Aufforderung nichts Schriftliches erreicht. „Als Stadt können wir nicht reagieren, wenn jemand anruft, wir müssen auf schriftlicher Abmeldung bestehen.“ Auch wenn es manchmal bürokratisch wirke: „Die Stadt braucht ein gewisses Maß an Ordnung, damit sie Vorgänge zuordnen kann.“

Rubriklistenbild: © Symbolbild: dpa

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