Klinikum Offenbach

Die Signale nicht erkannt

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Ursprünglich sollte das Klinikum bis 2015 unterstützt werden. OB Horst Schneider berichtet jetzt, die Stadt habe erkennen müssen, "dass uns die übergeordnete Eben diese Zeit nicht mehr gibt."

Offenbach - Der Regierungspräsident erläutert, warum er Offenbach zum Verkauf des Klinikums verdonnert hat. Gleichzeitig hat er die Handlungsfähigkeit der verschuldeten Stadt im Blick. Von Matthias Dahmer

Dass ihm beim Klinikum angesichts anhaltender Offenbacher Unbelehrbarkeit der Kragen geplatzt sei, mag Regierungspräsident Johannes Baron (FDP) so nicht bestätigen. Doch lässt er gestern im Gespräch mit unserer Zeitung durchblicken, dass die Verantwortlichen im Offenbacher Rathaus die deutlichen Signale aus Darmstadt zum Ernst der Lage offenbar nicht als solche erkannt hätten.

Demonstration der Klinikum-Mitarbeiter

Demonstration der Klinikum-Mitarbeiter

Baron verweist dabei auf seine Verfügungen zum Haushalt, zum Markterkundungsverfahren und zuletzt zur von Offenbach begehrten Patronatserklärung fürs Klinikum. Das alles sei offen kommuniziert worden, und man könne deshalb nicht von einer überraschenden Entscheidung sprechen. „Offenbach hat ein Jahr lang Zeit gehabt, das mit dem Klinikum hinzukriegen. Am vergangenen Montag war dieses Jahr um“, sagt der Regierungspräsident. Gleichzeitig betont er, er sei kein Dogmatiker, erkenne die besondere Situation in Offenbach durchaus an. Doch während in anderen finanziell klammen Kommunen wenigstens positive Tendenzen zu registrieren seien, gehe es in Offenbach immer mehr in Richtung eines Gesamtschuldenstands von einer Milliarde Euro. Vor diesem Hintergrund müsse die Haltung zum Klinikum mit seinen wachsenden Fehlbeträgen gesehen werden.

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Er habe die Verantwortlichen in Offenbach von Anfang an darauf hingewiesen, dass die geplante Aufspaltung von Betrieb und Besitz und das Ziel, eine schwarze Null im operativen Geschäft zu erreichen, für ihn kein gangbarer Weg seien. Seine klare Ansage sei gewesen, die schwarze Null fürs komplette Klinikum hinzubekommen. Aus Offenbach sei dabei immer die Antwort gekommen: „Das schaffen wir nicht.“

Altschulden von 240 Millionen Euro

RP Johannes Baron

Wenn nun im Markterkundungsverfahren solche geringen Beträge fürs Offenbacher Krankenhaus geboten würden, müsse die Stadt noch einmal darüber nachdenken, ob ihre finanzielle Bewertung der Einrichtung richtig gewesen sei. Dass auf dem Klinikum Altschulden von rund 240 Millionen Euro lasteten, die vermutlich kein Käufer übernehmen werde, dürfe für ihn kein Entscheidungskriterium sein, sagt der RP.

Wenn nun dieser Betrag den städtischen Schuldenberg auf rund eine Milliarde Euro wachsen lasse, dann mache das die Situation nur transparenter und man werde vernünftig damit umgehen müssen, meint Baron, der sich dann doch noch versöhnlich gibt: Er denke nicht contra, sondern pro Offenbach und habe auch immer die Handlungsfähigkeit der Stadt im Auge. Die müsse schließlich ihren Maindamm und mitunter Straßen sanieren können und brauche neue Schulen. „Wir werden die Stadt Offenbach handlungsfähig halten“, verspricht der Regierungspräsident.

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