Bei Sozialhilfe keine Familie

Offenbach ‐ Wenn ein Deutscher eine Ausländerin heiratet und kein dringender Verdacht auf Scheinehe besteht, sollte der Nachzug der Gattin kein Problem sein. Denkt man gemeinhin so. Der Deutsche Alireza T. aber macht andere Erfahrungen. Von Thomas Kirstein

Seit 26 Monaten versucht der gebürtige Iraner, der seit 2001 die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, eine Einreisegenehmigung für seine Frau Furough und die gemeinsame Tochter zu bekommen. Vor zweieinhalb Jahren hat der heute 47-Jährige seine inzwischen 30-jährige Landsmännin im Iran geheiratet. Einen obligatorischen Sprachkurs habe sie absolviert, versichert der Gatte. Dennoch wurde der Nachzug im Oktober 2008 verweigert.

Grundsätzlich habe jeder Deutsche das Recht auf Familienzusammenführung, bestätigt Norbert Euler, der Leiter des Offenbacher Ausländeramts. Aber kein Grundsatz ohne Ausnahme: Für Deutsche, die ihre alte Staatsbürgerschaft behalten haben, gibt es Einschränkungen. Und die treffen den ehemaligen Asylbewerber Alireza T., der mittlerweile wieder in sein Heimatland reisen darf. „Bei Doppelstaatlern kann der Zuzug verweigert werden, wenn keine ausreichende wirtschaftliche Integration erkennbar ist“, sagt Euler. Soll heißen: Wer seinen Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten kann oder die Behörde davon überzeugt, dass er sich bemüht, fällt durch.

Es kommt auf die „Gesamterwerbsbiographie“ an

Alireza T., nach eigenem Bekunden zu 30 Prozent behindert, kann in den letzten Jahren nur eine kurzzeitige bezahlte Tätigkeit nachweisen. Momentan ist er Kunde der Hartz-IV-Mainarbeit.

Es komme auf die „Gesamterwerbsbiographie“ des Antragstellers an, meint Norbert Euler. Es werde individuell geprüft, was jemand unternehme, um von staatlicher Hilfe unabhängig zu sein. „Aber es gibt nur wenige Fälle, in denen wir das machen“, sagt der Amtsleiter.

Deutschiraner Alireza T. gehört offensichtlich zu denen, die das Amt nicht überzeugen können. Ende November erhielt er einen weiteren Fragebogen, in dem er zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen Stellung nehmen soll.

Aufgrund des Papiers wird die Behörde die „Prognoseentscheidung“ treffen, ob die Familie T. irgendwann in Deutschland auf eigenen Füßen stehen kann. „Falls sich das nicht abzeichnet, prüfen wir, ob es zumutbar ist, die eheliche Gemeinschaft im ursprünglichen Heimatland zu führen“, sagt Norbert Euler.

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