SPD-Chef soll sich als Profi-Stadtrat bewerben

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Soll Michael Beseler im Magistrat, möglichst auch als Kämmerer, folgen: Dr. Felix Schwenke, Jahrgang ‘79, seit März 2010 SPD-Vorsitzender in Offenbach.

Offenbach (tk) - Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Offenbach hat getagt, spricht und schweigt – vorerst. Die grünen Koalitionspartner sollen ja nicht aus der Zeitung erfahren, wie sich die Sozialdemokraten die künftige Zusammensetzung des hauptamtlichen Magistrats und die Aufgabenverteilung in selbigem vorstellen.

 Sie werden per Pressemitteilung aber versichert, dass die SPD ein verlässlicher Partner sei, der Verträge einhalte. Das geht als indirekte Absage auch an die Adresse des Genossen Oberbürgermeisters, der es nicht ungern sähe, wenn auch die CDU hauptamtlich eingebunden wäre. Die Mehrheit der SPD-Spitze mag in dieser Frage momentan nicht mit Horst Schneider marschieren.

„Über das andere reden wir am 6. Februar mit den Partnern“, kündigt der Parteivorsitzende Felix Schwenke an. Am Mittwochabend habe man sowohl Vorstellungen von künftigen Dezernatszuschnitten erarbeitet als auch von der weiteren Größe des Profi-Magistrats.

Nachfolger von Beseler?

Der war 2006 von drei auf vier Mitglieder erweitert worden, als es galt, den damaligen Koalitionspartner FDP zufrieden zu stellen. Nun steht ein Umbruch an: Der liberale Stadtrat Paul-Gerhard Weiß scheidet im Herbst turnusmäßig, ebenso SPD-Stadtkämmerer Michael Beseler, der nicht nochmal antreten mag, Grünen-Bürgermeisterin Birgit Simon will im März zum Planungsverband wechseln. Wer Beseler folgen soll, ist seit geheimer Wahl am Mittwoch ausgemachte Sache für Parteivorstand und -beirat: Für den Parteitag am 17. März möge sich der als Rudolf-Koch-Studienrat tätige Vorsitzende Schwenke als Kandidat bewerben.

Strittig ist noch, ob es beim gegenwärtigen Quartett bleibt. Die Jusos fordern, zur Freude auch anderer Genossen, eine Reduzierung auf drei: Damit sei die im Koalitionsvertrag vereinbarte Parität weiter gegeben, weil der direkt gewählte SPD-OB nicht gezählt werden könne.

Die Grünen werden am 6. Februar auf dem Vierer beharren. „Zwei und zwei“ sei abgesprochen, meint Grünen-Fraktionschef Peter Schneider. Der Lehrer, der für seine Partei neuer Berufs-Stadtrat werden soll, erinnert daran, dass die einstige Dreier-Lösung den historischen Hintergrund hatte, dass Oberbürgermeister Gerhard Grandke gleichzeitig Kämmerer war. „Und von den jetzigen vieren hat in den vergangenen sechs Jahren niemand Däumchen gedreht“, fügt Schneider hinzu.

Wer für welche Dezernate zuständig sein soll, unterliegt auch noch beidseitiger Verschwiegenheit. Peter Schneider lässt jedoch durchblicken, dass „Umwelt“ naturgemäß unverzichtbar für die Grünen sei. Innerhalb der SPD gibt es schon seit längerem Forderungen, die „sozialdemokratische Kernkompetenz“ Sozialpolitik wieder zu übernehmen. Eine Variante, die im Ortsverein Bieber entwickelt wurde und auf einem hauptamtlichen Dreier basierte, war laut Felix Schwenke nur Diskussionsgrundlage.

Nach diesem Vorschlag kämen Kämmerei, Beteiligungen, Personal, Wirtschaftsförderung und Flughafenausbau in eine Hand, Soziales, Bildung, Volkshochschule, Sport und Kultur in eine andere, während der OB für Bauen, Planen, Umwelt und Verkehr zuständig wäre.

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