Lieber wieder ein flotter Dreier

Offenbach - Es ist die Jugend, die als erste den Mund aufmacht und in Frage stellt, dass die Stadtregierung nach dem Ausscheiden der Bürgermeisterin unbedingt wieder aufgefüllt werden muss. Von Thomas Kirstein

Wenn die Jungsozialisten öffentlich die Verkleinerung des Magistrats auf drei Hauptamtliche fordern, sind sie keine Ausreißer, sondern Speerspitze einer Tendenz in der SPD. Auch aus Biebers Ortsverband heraus wird eine Diskussion über die Rückkehr zum „flotten Dreier“ angeregt.

Heute Abend tagt der Unterbezirksvorstand. Laut dem Vorsitzenden Dr. Felix Schwenke ist die künftige Magistratsbesetzung Thema.

Grünen-Bürgermeisterin Birgit Simon hat sich nun doch zur Kandidatur als Beigeordnete des Planungsverbands breitschlagen lassen. Wird sie gewählt, ist sie am 1. März fort. Am Freitag kündigte SPD-Stadtkämmerer Michael Beseler an, nach Ende seiner Amtszeit nicht mehr antreten zu wollen. Im Herbst enden auch die Dezernenten-Tage von FDP-Chef Paul-Gerhard Weiß.

Wegen des Liberalen war 2005 der zuvor dreiköpfig agierende Profi-Magistrat aufgestockt worden. Für den Stadt-Etat bedeuten Amt und Apparat zusätzliche Kosten von rund 300 .000 Euro (plus spätere Pension) im Jahr.

Jusos: Zurück zur Ausgangssituation

Juso-Vizevorsitzende Yasmin Mahlow erinnert daran, dass die zusätzliche Stelle nur wegen der Ampelkoalition geschaffen wurde: „Diese besteht nicht mehr, daher sollte zur Ausgangssituation zurückgekehrt werden.“

Ob die Grünen mitspielen, ist fraglich. Fraktionschef Peter Schneider hat schon Anspruch auf einen zweiten Posten angemeldet, um Parität mit der SPD herzustellen. Die Jusos halten dagegen: Die im Koalitionsvertrag vereinbarte gleiche Anzahl wäre mit 1:1 eingehalten, der direkt gewählte OB dürfe nicht mit einberechnet werden.

Bedeckt hält sich Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD), der sich einst vergeblich gegen das Zugeständnis der eigenen Genossen an die FDP gestemmt hatte. Er dürfte hin- und hergerissen sein zwischen der alten Vorliebe für einen Dreier und der neuen Idee von einem großen Bündnis für Offenbach, das durch einen CDU-Vertreter im hauptamtlichen Magistrat besiegelt würde, aber nur mit einem Quartett machbar wäre. „Für mich sind heute beide Positionen denkbar“, sagt er. Drei Dezernenten reichen seiner Ansicht nach für Offenbach völlig aus. Sachlich sinnvoll könne aber auch sein, den in einer schwierigen Phase notwendigen Konsens politisch abzusichern.

Die Idee, die CDU einzubinden, beschert indes der Juso-Forderung Unterstützung aus der älteren SPD-Generation: Manchen Parteitaktikern wäre die Rückkehr zum Dreier-Magistrat willkommen, weil so auf jeden Fall verhindert würde, dass sich ein Christdemokrat im öffentlichkeitswirksamen Amt als OB-Kandidat profilieren könnte.

Rubriklistenbild: © Gaby Stein/pixelio.de

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